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Bundeswehr im Koalitionsvertrag

planet_fox (CC0), Pixabay
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Bundeswehr

  • Verteidigungsfähigkeit und NATO-Verpflichtungen: Die Bundeswehr soll durch einen mehrjährigen Investitionsplan gestärkt werden, um die Anforderungen der NATO zu erfüllen. Es ist ein „Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz“ vorgesehen, das noch im ersten halben Jahr der Regierungsarbeit beschlossen werden soll​.

  • Einsatzbereitschaft erhöhen: Vorrang haben Einheiten, die bereits in NATO-Verteidigungspläne eingebunden sind. Die Strukturen der Bundeswehr werden konsequent auf den militärischen Zweck ausgerichtet​.

  • Attraktivität des Dienstes steigern: Flexiblere Dienstzeitmodelle, Anpassungen im Arbeitszeitregime und Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils von Frauen und Menschen mit Migrationsgeschichte in der Bundeswehr sind geplant​.

Wehrdienst

  • Neues Wehrdienstmodell: Ein neuer, zunächst freiwilliger Wehrdienst soll eingeführt werden. Leitkriterien sind Attraktivität, Sinnhaftigkeit und ein Beitrag zur Aufwuchsfähigkeit der Streitkräfte. Dabei orientiert man sich am schwedischen Modell​.

  • Wehrerfassung und -überwachung: Bereits im laufenden Jahr sollen die Voraussetzungen für eine Erfassung und Überwachung geschaffen werden​.

Reserve und Heimatschutz

  • Diese Bereiche sollen gestärkt und besser ausgestattet werden, inklusive struktureller und gesellschaftlicher Verankerung​.

Verteidigungspolitik im Allgemeinen

  • Die Koalition bekennt sich klar zur NATO, zur nuklearen Teilhabe und zur EU-NATO-Zusammenarbeit. Die Verteidigungsausgaben sollen deutlich gesteigert werden. Ziel ist eine Bundeswehr, die „ein Vorbild im Kreis unserer Verbündeten“ ist​.

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