Die Spritpreise explodieren, die Leute zahlen sich an der Zapfsäule dumm und dämlich – und was macht die Bundesregierung?
Sie gründet natürlich erstmal eine Taskforce.
Weil bekanntlich jeder Liter Benzin sofort billiger wird, sobald in Berlin zehn Leute in einem Besprechungsraum betroffen gucken und „wir prüfen Optionen“ murmeln.
Während Familien, Pendler und Handwerker jeden Tag tiefer in die Tasche greifen müssen, liefern Merz, Klingbeil & Co. vor allem das, was diese Koalition am besten kann: Ankündigungen, Arbeitsgruppen, Prüfaufträge und politische Nebelkerzen.
Mit anderen Worten: Außer heißer Luft kommt mal wieder nichts.
Da wird über Preisdeckel geredet.
Da wird über Übergewinnsteuer geredet.
Da wird über Mobilitätsprämie geredet.
Da wird über Pendlerpauschale geredet.
Da wird über Stromsteuer geredet.
Gerede, Gerede, Gerede.
Nur eins passiert nicht:
Schnelle, direkte Entlastung für die Menschen.
Die Wahrheit ist brutal einfach:
Während die Regierung palavert, kassieren Ölkonzerne weiter ab, und die Bürger dürfen die Rechnung zahlen.
Wer auf das Auto angewiesen ist, weil er eben nicht mit dem Lastenrad ins Gewerbegebiet fahren kann, wird behandelt wie ein lästiger Kostenfaktor.
Wer jeden Tag pendelt, soll sich offenbar von Pressekonferenzen satt machen.
Besonders peinlich ist dieses Koalitions-Chaos:
Die einen wollen Preisdeckel.
Die anderen wollen keinen.
Die einen wollen Steuern runter.
Die anderen blocken.
Die einen wollen Pendler entlasten.
Die anderen erklären, warum das leider gerade schwierig ist.
Das ist keine Regierung. Das ist ein politischer Stuhlkreis mit Dienstwagen.
Und Kanzler Friedrich Merz?
Von ihm kommt wie so oft: zu wenig, zu spät, zu unklar.
Ein Kanzler in der Krise müsste führen, entscheiden, Druck machen.
Stattdessen wirkt es, als schaue er dem Chaos zu und hoffe, dass sich der Spritpreis vielleicht von allein beruhigt.
Finanzminister Lars Klingbeil verkauft derweil neue Ideen wie große Entschlossenheit – obwohl bislang nichts davon bei den Leuten angekommen ist.
Auf dem Papier wird entlastet, an der Zapfsäule wird abkassiert.
Fazit:
Diese Regierung reagiert auf eine echte Alltagskrise mit dem üblichen Berliner Reflex:
erst reden, dann vertagen, dann streiten, dann prüfen – und am Ende ist der Tank leer und das Konto auch.
Die Bürger brauchen keine Taskforce. Sie brauchen endlich Taten.
Aber von dieser Regierung kommt bislang vor allem eins:
heiße Luft mit Super Plus-Aufschlag.
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