Die US-Plattform X (früher Twitter) hat die Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung reaktiviert, die 2020 wegen Regelverstößen gegen Terrorismus und Extremismus gesperrt wurden. Kurz zuvor wurde auch das Konto des österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner wieder freigegeben. Trotz früherer Sperrungen hat Sellner aktuell etwa 54.000 Follower, während die Identitäre Bewegung Follower verloren hat.
Die Identitären, bekannt für ihre Ablehnung multikultureller Gesellschaften und die Verbreitung rechtsextremer Verschwörungsmythen, stehen unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Elon Musk, Besitzer von X, verteidigte kürzlich die Plattformpraxis, auch kontroverse Inhalte nicht zu löschen, und lehnte Inhaltsmoderation ab, die er als Zensur betrachtet.
Diese Politik könnte jedoch mit dem europäischen „Digital Services Act“ (DSA) kollidieren, der von Onlineplattformen verlangt, Nutzern bessere Beschwerdemöglichkeiten zu bieten und transparente Inhaltsmoderation zu gewährleisten, um Falschinformationen und Hassrede effektiver zu bekämpfen.
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