Wirkung und Auswirkung

In Polen gibt es immer mehr Widerstand gegen die für Donnerstag geplante Unterschrift der Regierung für das internationale Anti-Piraterie-Abkommen ACTA.

Nachdem am Wochenende Mitglieder des internationalen Kollektivs Anonymous unter anderem die Website der Regierungskanzlei und des Parlaments lahmgelegt hatten, traf Ministerpräsident Donald Tusk heute mit mehreren seiner Minister zusammen, um über das Gesetz zu beraten.Davor hatte die Opposition die Regierung aufgefordert, über das Gesetz, das jahrelang hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde, öffentlich zu diskutieren. Auch die Bauernpartei PSL, Koalitionspartner von Tusks Bürgerplattform (PO), regte eine Pause an. „Es entsteht kein Schaden, wenn die Unterschrift um fünf Tage, fünf Wochen oder fünf Monate verschoben wird“, so Wirtschaftsminister Waldemar Pawlak.