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Will Michael Kretschmer das Cannabisgesetz verhindern?

Kyrnos (CC0), Pixabay
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In einem leidenschaftlichen Appell hebt Gesundheitsminister Lauterbach hervor, dass die geplante Legalisierung von Cannabis am Scheideweg steht. Mit einem dringenden Blick auf die politische Landschaft warnt er vor einer möglichen Verzögerung der Abstimmung im Bundesrat über das bahnbrechende Gesetz, das zum 1. April in Kraft treten soll. Lauterbach, ein engagierter Befürworter der Reform, betont die kritische Rolle, die SPD- und Grünen-regierte Bundesländer in diesem historischen Moment spielen. „Es steht auf Messers Schneide“, schreibt er in einem energiegeladenen Beitrag, „dass das Cannabis-Gesetz seinen letzten Atemzug nehmen könnte, sollten wir den Vermittlungsausschuss einberufen.“

Lauterbachs Mahnung kommt nicht aus der Luft gegriffen. Er verweist auf eine aktuelle Äußerung von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer, der offenbar das Ziel verfolgt, das Gesetz in den Tiefen des Vermittlungsausschusses verschwinden zu lassen. In dieser entscheidenden Phase ruft Lauterbach alle Beteiligten dazu auf, über politische Differenzen hinwegzublicken und gemeinsam für die Verabschiedung eines Gesetzes zu arbeiten, das nicht nur einen kulturellen, sondern auch einen gesundheitspolitischen Wandel in Deutschland signalisieren könnte.

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