Natürlich muss man Menschen, die in Seenot geraten sind, retten. Aber muss man das auch dort, wo die in Seenot geratenen Menschen genau gewusst haben, worauf sie sich einlassen, wenn sie den Schlepppern Geld bezahlen?
Natürlich ist den Menschen bewusst, wenn sie sich in solch ein Schiff begeben, dass ihre Rettung nicht gewährleistet ist. Es ist ein Spiel mit dem eigenen Leben, worauf sich diese Menschen einlassen. Italien hat in Europa am meisten mit dem Problem zu kämpfen, dass nahezu alle Seenotretter italienische Häfen ansteuern wollen, und die EU hat Italien über lange Jahre mit diesem Problem alleine gelassen. Klar das Italien nun versucht, sich mit drastischen Mitteln gegenüber den Seenotrettern zu wehren.
Mit Blick auf ein neues italienisches Gesetz mit harten Strafen für Seenotretter warnt Deutschland in allgemeiner Form vor einer „Kriminalisierung von Seenotrettung“. „Jegliches Ansinnen in diese Richtung ist auch etwas, was wir kritisch sehen“, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts heute in Berlin auf eine Frage nach der verschärften Gangart Italiens.
Nun hat sich auch der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) zu dem Problem geäußert. Maas halte eine „Kriminalisierung“ der Seenotrettung nicht für „wünschenswert oder unterstützenswert“, so eine Sprecherin seines Ministeriums gegenüber Medien. Sie verwies auch auf eine Stellungnahme des UNO-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR), das befürchtet, dass noch höhere Geldstrafen und weitere Sanktionen die Seenotrettung privater Helfer künftig be- oder sogar ganz verhindern könnten.
Maas macht es sich da aber auch letztlich sehr einfach, denn Deutschland hat dieses Problem mit den einlassbegehrenden Seenotrettern so natürlich nicht. Das Thema wird Europa sicherlich noch lange beschäftigen.
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