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Weißes Haus schließt Wehrpflicht im Iran-Krieg nicht vollständig aus

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
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Angesichts des andauernden Kriegs im Iran wächst in den USA die Sorge, dass es zu einer Wiedereinführung der Wehrpflicht kommen könnte. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, wollte diese Möglichkeit in einem Fernsehinterview am Wochenende nicht ausdrücklich ausschließen.

In der Sendung „Sunday Morning Futures“ auf Fox News wurde Leavitt gefragt, was sie Eltern sagen würde, die befürchten, ihre Kinder könnten durch eine mögliche Wehrpflicht in den Krieg geschickt werden. Sie antwortete, Präsident Donald Trump nehme „weise keine Optionen vom Tisch“. Gleichzeitig betonte sie, dass Bodentruppen derzeit nicht Teil der militärischen Strategie seien. Der Fokus liege weiterhin auf einer Luftkampagne.

Trump äußert sich zurückhaltend

Präsident Trump selbst hat sich bislang nicht konkret zur Wiedereinführung der Wehrpflicht geäußert. Auf Nachfrage von Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One erklärte er lediglich, Bodentruppen könnten theoretisch eingesetzt werden – allerdings nur bei einem „sehr guten Grund“.

Die militärische Eskalation hat bereits zahlreiche Opfer gefordert. Berichten zufolge sind bisher sieben US-Soldaten, mehr als 1.200 Menschen im Iran, rund 400 im Libanon sowie mindestens elf Menschen in Israel ums Leben gekommen.

Wehrpflicht nur mit Zustimmung des Kongresses möglich

Eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht wäre jedoch rechtlich nicht allein durch den Präsidenten möglich. Dafür müsste der US-Kongress das Militärdienstgesetz (Military Selective Service Act) ändern.

Der Präsident kann zwar militärische Einsätze anordnen, doch nach dem War Powers Act von 1973 dürfen amerikanische Truppen ohne offizielle Kriegserklärung des Kongresses höchstens 90 Tage im Einsatz bleiben.

Die letzte Einberufung zum Militärdienst in den USA fand 1972 während des Vietnamkriegs statt. Ein Jahr später lief die gesetzliche Grundlage für eine Wehrpflicht aus.

Diskussion auch wegen Trumps eigener Vergangenheit

Die Debatte über eine mögliche Wehrpflicht wird auch durch Trumps eigene Vergangenheit im Vietnamkrieg begleitet. Obwohl er damals im wehrpflichtigen Alter war, wurde er mehrfach vom Militärdienst zurückgestellt – zunächst wegen seines Studiums und später aufgrund einer medizinischen Ausnahmegenehmigung wegen sogenannter Knochensporne im Fuß.

Trump selbst erklärte später, er habe außerdem eine günstige Losnummer im damaligen Einberufungssystem gehabt und sehe deshalb keinen Grund zur Kritik an seiner persönlichen Entscheidung.

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