Bei seinem nachgeholten Besuch in China konnte Bundesaußenminister Johann Wadephul Fortschritte in wirtschaftlichen Fragen vermelden, außenpolitisch blieben die Erwartungen jedoch weitgehend unerfüllt. Nach Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern sprach er von „offenen und intensiven“ Treffen, die konstruktiv verlaufen seien, auch dort, wo die Positionen auseinandergehen.
Besonders in der Versorgung Deutschlands und Europas mit Seltenen Erden – zentrale Rohstoffe für Elektrofahrzeuge und Hochtechnologie – deutet sich Bewegung an. China, weltweit dominanter Anbieter, habe deutschen und europäischen Unternehmen sogenannte Zentrallizenzen in Aussicht gestellt. Diese sollen sich nun bewerben können; Peking habe zugesichert, Anträge wohlwollend zu prüfen und keine zusätzlichen Belastungen schaffen zu wollen.
Anders das Bild in geopolitischen Fragen. Bei Russlands Krieg gegen die Ukraine erhielt Wadephul von der chinesischen Seite nach eigenen Angaben keine greifbaren Zugeständnisse. Zwar hielt man den Gesprächsfaden offen, doch blieb der Fortschritt gering. Der Minister forderte Peking auf, seinen Einfluss auf Moskau zu nutzen, um Bewegung in Richtung Waffenruhe und Verhandlungen zu ermöglichen. China habe hier „maßgeblichen Einfluss“, den man erwarte, aktiv einzubringen.
Auch im Taiwan-Konflikt äußerte Wadephul klare Worte: Eine Veränderung des Status quo könne nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen. Zudem kündigte er an, Bundeskanzler Friedrich Merz werde zu Jahresbeginn nach Peking reisen, um den Dialog mit Staatschef Xi Jinping auszubauen. Ebenso sei ein Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier geplant.
Wadephul hatte seine ursprünglich im Oktober angesetzte Reise aus Mangel an Gesprächspartnern abgesagt. Nun setzt er sie fort – mit verhaltenem, aber gezieltem diplomatischem Fortschritt, vor allem in ökonomischen Fragen.
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