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Trump, das Supreme Court-Ballett und die Karibik-Piratenjagd – ein Tag im politischen Wunderland

OpenClipart-Vectors (CC0), Pixabay
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Willkommen in Washington, wo die Politik inzwischen mehr Spannung liefert als jede Netflix-Serie – nur ohne Staffelpause. Das Supreme Court diskutiert gerade, ob Präsident Donald Trump in Zukunft einfach jeden entlassen darf, der ihm querkommt. Kritiker nennen das „Gefahr für die Gewaltenteilung“, Trump nennt es „Montag“.

Während die konservativen Richter beteuern, dass „der Himmel nicht einstürzen“ werde, falls Trump künftig auch unabhängige Behörden wie die FTC nach Belieben durchschüttelt, sitzen die liberalen Richter da, als hätten sie gerade eine Horrorfilm-Vorschau gesehen. Justice Sotomayor fasst es zusammen: „Sie wollen das Regierungsgebäude nicht umbauen – Sie wollen es abreißen.“

Trump jedenfalls sieht das entspannt: Wer ihn gewählt habe, wolle schließlich, dass er „kontrolliert“. Was genau? Alles, offenbar.

Karibik-Actionfilm: „Operation Drug Boat“

Parallel läuft im Pentagon eine düstere Neuverfilmung von Fluch der Karibik. Verteidigungsminister Pete Hegseth steht in der Kritik, weil ein mysteriöses „Double-Tap“-Video eines Angriffs auf ein angebliches Drogenboot nicht veröffentlicht wird. Gesetzgeber fordern Einsicht, Hegseth winkt ab: „Wir prüfen das Verfahren.“ Trump hingegen sagt: „Klar veröffentlichen wir das Video!“ – was vermutlich bedeutet: auch nicht.

Der Angriff, bei dem Schiffbrüchige getötet wurden, könnte ein Kriegsverbrechen sein. Aber die Regierung erklärt kurzerhand, die USA befänden sich nun im „bewaffneten Konflikt gegen Drogenkartelle“. Eine Art „Krieg gegen Boote“, aber ohne Nachweis, dass diese Boote überhaupt Drogen hatten. Details, Details.

Zelensky liest angeblich nicht – Europa seufzt kollektiv

Auch in der Ukraine-Politik wird improvisiert: Trump beschuldigt Präsident Wolodymyr Zelensky, er habe den US-Friedensplan nicht gelesen. Zelensky beteuert in London mit Europas Spitzenpolitikern an seiner Seite: „Ohne die USA und Europa geht gar nichts.“ Trump Jr. mischt sich ein und erklärt, Ukraine sei „viel korrupter als Russland“, wirkt aber bei den Friedensverhandlungen ungefähr so beteiligt wie ein Zaungast.

Farmers First – mit 12 Milliarden Dollar

Zum Abschluss präsentiert Trump ein neues 12-Milliarden-Dollar-Farmpaket. Offiziell zur Unterstützung der Landwirte. Inoffiziell ein Versuch, Tarife, Inflation und Politik der letzten Jahre mit einer gigantischen Geldspritze zuzudecken. Landwirtschaftsministerin Brooke Rollins lobt Trump: Die Märkte seien „geöffnet“. Dass viele Farmer wegen ebendieser Wirtschaftspolitik staatliche Hilfen brauchen, erwähnt sie nur indirekt.

Und sonst so?

Trump beschimpft Paramount wegen eines Interviews auf 60 Minutes. Netanyahu packt schon die Koffer für ein Treffen in den USA. Und in Pennsylvania will Trump morgen beweisen, dass die Inflation eigentlich gar nicht existiert – außer dort, wo sie existiert.

Kurz gesagt: ein ganz normaler Tag im politischen Paralleluniversum der Vereinigten Staaten.

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