Es war der große Tag der kleinen Zahlen: Zwei Misstrauensanträge gegen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sind heute im EU-Parlament spektakulär gescheitert – und zwar so deutlich, dass man meinen könnte, sie hätten sich beim Zählen in der Spalte „Nein“ vertan.
Sowohl die Linke als auch die Ultrarechte versuchten ihr politisches Glück, scheiterten jedoch glorreich an der magischen Zwei-Drittel-Hürde – also bei 360 Stimmen. Die Linken schafften es auf mickrige 133, die Rechtsaußen-Fraktion Patrioten für Europa (kurz: PfE, Motto: Patriotismus statt Prozentzahlen) immerhin auf 179. Fun Fact: Das ist weniger als eine Zweidrittelmehrheit bei einer Kaffeerunde im Plenarsaal.
Damit hat Ursula von der Leyen innerhalb von drei Monaten den dritten Misstrauensantrag überlebt – und darf sich damit wohl offiziell als „Teflon-Ursula“ bezeichnen: Nichts bleibt haften, nicht mal politisches Misstrauen.
Nach der Abstimmung zeigte sich von der Leyen gewohnt staatsmännisch – oder besser gesagt: staatsmutterlich – und schrieb auf Bluesky (dem Twitter für Leute mit Datenschutz-Paranoia): „Sehr dankbar für die starke Unterstützung.“ Oder anders gesagt: Sorry, not sorry, liebe Kritikerinnen*.
Die Kommission wolle weiterhin „eng mit dem Europäischen Parlament zusammenarbeiten“. Kritiker vermuten allerdings: „Eng“ heißt in Brüssel so viel wie „so oft wie nötig, so selten wie möglich.“
Fest steht: Ursula von der Leyen sitzt weiterhin fest im EU-Sattel – und wer sie stürzen will, sollte sich beim nächsten Versuch zumindest vorher den Taschenrechner schnappen.
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