Der Europäische Gerichtshof (EugH) hat Deutschland verurteilt, weil jahrelang in vielen Städten die Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickoxid erheblich überschritten wurden. Deutschland habe damit EU-Recht gebrochen, entschieden die höchsten EU-Richter heute in Luxemburg. Dem Urteilsspruch zufolge seien die Grenzwerte von 2010 bis 2016 in 26 Städten „systematisch und fortdauernd“ überschritten worden.
Nach einem EuGH-Urteil forderte die EU-Kommission Deutschland auf, alles zur Einhaltung der Grenzwerte für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid zu tun. Alle Ursachen müssten angegangen werden, sagte eine Kommissionssprecherin. Deren Angaben zufolge hätten Die EU-Staaten bei der Wahl der Mittel für saubere Luft zwar freie Hand, doch müssten die Maßnahmen wirksam sein und das Problem so schnell wie möglich lösen.
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