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USA verschärfen Exportbeschränkungen für China – Lizenzen widerrufen

Alexas_Fotos (CC0), Pixabay
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Die US-Regierung hat nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters mehreren Unternehmen verschiedener Branchen untersagt, ohne gesonderte Genehmigung Waren nach China zu liefern. In manchen Fällen wurden bereits erteilte Exportlizenzen widerrufen. Reuters beruft sich auf anonyme Quellen aus Regierungskreisen.

Betroffen: Hightech-Produkte und Industrieausrüstung

Zu den betroffenen Produkten zählen demnach unter anderem:

  • Designsoftware für die Halbleiterentwicklung (EDA-Software),

  • chemische Substanzen wie Butan und Ethan,

  • Werkzeugmaschinen sowie

  • Ausrüstung für die Luftfahrtindustrie.

Die Einschränkungen betreffen insbesondere Unternehmen, die Software für elektronische Designautomatisierung (EDA) herstellen – darunter US-Firmen wie Cadence und Synopsys sowie die US-Tochter von Siemens EDA.

Branchenunternehmen informiert

Laut Reuters erhielten zahlreiche betroffene Unternehmen in den vergangenen Tagen Schreiben vom US-Handelsministerium, in denen sie über die neuen Ausfuhrregeln informiert wurden. Künftige Ausfuhren nach China sollen demnach individuell geprüft und genehmigt werden.

Das US-Handelsministerium bestätigte gegenüber Reuters, dass „Exporte strategisch relevanter Technologien“ derzeit einer intensiveren Prüfung unterzogen würden. In bestimmten Fällen habe man bestehende Exportlizenzen ausgesetzt oder zusätzliche Genehmigungspflichten eingeführt.

Hintergrund: Wachsende Technologiekonflikte

Die Maßnahme ist Teil der anhaltenden Bemühungen der US-Regierung, den Technologietransfer in Länder wie China stärker zu kontrollieren – insbesondere in Bereichen wie Halbleitertechnologie, künstliche Intelligenz und militärisch nutzbare Hochtechnologie. Bereits in der Vergangenheit hatte Washington Exportbeschränkungen gegen chinesische Technologieunternehmen verhängt.

Eine offizielle Stellungnahme aus Peking liegt bislang nicht vor.

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