Nach Jahren, in denen Ungarn in Brüssel ungefähr so viel Vertrauen genoss wie ein Taschendieb auf einer Uhrenmesse, gibt es nun plötzlich wieder Gespräche über die eingefrorenen EU-Milliarden.
Die künftige Regierung unter Peter Magyar traf sich mit Vertretern der EU-Kommission, um auszuloten, wie man die blockierten Gelder vielleicht doch noch freibekommt.
Also: Ungarn bringt den neuen Anstrich, Brüssel prüft, ob darunter noch der alte Schimmel sitzt.
Brüssel vorsichtig optimistisch – also maximal misstrauisch mit höflichem Lächeln
Die EU-Kommission sprach von einer „ersten Gelegenheit für konkrete Gespräche“.
Das klingt in EU-Sprache ungefähr wie:
„Wir reden mal, aber wir zählen danach noch das Silberbesteck.“
Hintergrund: Wegen Korruptionsvorwürfen und massiven Rechtsstaatsbedenken hatte Brüssel Ungarn Milliarden eingefroren. Jahrelang galt das Prinzip:
Kein sauberes System, kein frisches Geld.
Jetzt hofft man offenbar, dass mit einer neuen Regierung auch ein neuer Umgang mit EU-Standards einzieht. Oder zumindest ein besser formulierter.
Peter Magyar: Das ist kein Almosen!
Peter Magyar machte auf Facebook gleich klar, wie er die Sache sieht:
EU-Gelder seien kein Almosen, sondern Ungarns gutes Recht.
Eine mutige Botschaft, die sinngemäß lautet:
„Das ist unser Geld – wir hätten es nur gern diesmal ohne Korruptionsverdacht.“
Er betonte, die Mittel seien eine Art Ausgleich für Ungarns Beiträge zur EU und die Leistungen des Landes für Europa.
Was natürlich stimmt – zumindest solange man bei „Leistungen für Europa“ nicht ausschließlich an Dauerstreit, Vetodrohungen und institutionelles Nervenreiben denkt.
Die alte Regierung ist schuld – aber bitte trotzdem bald überweisen
Besonders elegant war Magyars indirekte Bitte um Geduld.
Die Fehler und Sünden der scheidenden Regierung, schrieb er, würden nicht über Nacht verschwinden.
Das ist politisch clever.
Denn damit lautet die neue Formel:
- Das Geld steht uns zu
- Die Probleme sind geerbt
- Die Geduld sollte bitte in Brüssel liegen
- Die Überweisung aber möglichst zeitnah erfolgen
Oder kürzer:
„Wir sind neu, die Altlasten alt – und die Milliarden bitte trotzdem bald frei.“
Brüssel prüft: Reform oder nur neues Etikett?
Die entscheidende Frage bleibt natürlich:
Ist mit Peter Magyar wirklich ein echter Neustart möglich – oder bekommt Brüssel am Ende nur Orbán light mit freundlicherer PR-Abteilung?
Denn die EU hat in den vergangenen Jahren gelernt:
In Budapest kann man vieles versprechen.
Die spannende Phase beginnt meist erst danach – wenn aus Ankündigungen plötzlich wieder Ausnahmen, Verzögerungen und kreative Auslegungen werden.
Fazit: Hoffnung in Budapest, Taschenrechner in Brüssel
So beginnt also das nächste Kapitel der beliebten Serie:
„Ungarn, die EU und das verschwundene Vertrauen.“
Peter Magyar versucht, den Neustart zu verkaufen.
Brüssel versucht, nicht schon wieder auf dieselbe Nummer hereinzufallen.
Und irgendwo zwischen Reformversprechen und Rechtsstaatsklauseln liegen mehrere Milliarden Euro, die beide Seiten sehr genau im Blick haben.
Die Lage in einem Satz:
Ungarn sagt: „Das ist unser Geld.“
Die EU sagt: „Mag sein – aber diesmal wollen wir vorher wissen, wo es landet.“
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