Manchmal schreibt die Politik wirklich die schönsten Pointen selbst.
Ausgerechnet US-Vizepräsident JD Vance reist wenige Tage vor der Parlamentswahl nach Ungarn, trifft dort Viktor Orban in der heißen Phase des Wahlkampfs, sendet laut eigener Aussage ein „Zeichen“ an Brüssel – und wirft dann der EU allen Ernstes „Wahleinmischung“ vor.
Da darf man schon einmal höflich fragen:
Und was machen Sie da eigentlich, Herr Vance? Urlaub in Budapest?
Vance erklärte vor Journalisten, seine Reise solle „ein Zeichen an alle senden, besonders an die Bürokraten in Brüssel“. Diese hätten angeblich „alles in ihrer Macht Stehende getan“, um das ungarische Volk kleinzuhalten, weil ihnen Viktor Orban politisch nicht passe.
Interessant.
Denn während Vance über europäische Einmischung klagt, landet er selbst pünktlich zur Schlussphase des ungarischen Wahlkampfs in Budapest, lässt sich empfangen, trifft den Regierungschef, hält eine Rede über die „fruchtbare Partnerschaft“ und liefert Orban damit praktisch eine internationale Wahlkampfkulisse frei Haus.
Das ist ungefähr so, als würde jemand mit einem Megafon ins Wohnzimmer marschieren und dann rufen:
„Ich möchte mich hiermit entschieden gegen Lärmbelästigung aussprechen!“
Wahlkampfhilfe mit Anstandsetikett
Natürlich kann man das diplomatisch nennen.
Natürlich kann man sagen, enge Partner sprechen miteinander.
Natürlich kann man behaupten, das sei alles nur zufällig.
Aber wenn ein US-Vizepräsident wenige Tage vor einer Wahl in einem EU-Staat auftaucht, den dortigen Regierungschef trifft und öffentlich gegen dessen politische Gegner in Brüssel austeilt, dann wirkt das nicht wie Staatsbesuch.
Das wirkt wie:
„Viel Erfolg am Sonntag, Viktor – wir drücken die Daumen.“
Nur eben im offiziellen Regierungsflieger.
Brüssel mischt sich ein? Washington offenbar auch
Die Ironie des Tages ist deshalb schwer zu übersehen:
Vance kritisiert eine angebliche Einmischung der EU – während sein eigener Besuch genau jene Symbolik erzeugt, die man normalerweise unter politischer Einflussnahme verbuchen würde.
Man muss kein Freund der Brüsseler Bürokratie sein, um sich an dieser Stelle zu fragen:
- Wenn Brüssel redet, ist es Einmischung?
- Wenn Washington anreist, ist es Partnerschaft?
- Wenn die EU kritisiert, ist das Druck?
- Wenn der US-Vize kurz vor der Wahl aufschlägt, ist das nur Tourismus mit Sicherheitsbegleitung?
DieBewertung
JD Vance hat in Budapest unbeabsichtigt den Preis für den Widerspruch des Tages gewonnen.
Wer wenige Tage vor einer Wahl demonstrativ anreist, den Amtsinhaber stärkt und dann anderen Wahleinmischung vorwirft, sollte zumindest ein Mindestmaß an Selbstironie mitbringen.
Oder anders gesagt:
Wenn das keine Einmischung sein soll, dann ist ein Wahlkampfauftritt wohl neuerdings nur noch ein besonders freundlicher Kurzbesuch mit geopolitischer Umarmung.
Herr Vance wollte ein Zeichen senden.
Das ist ihm gelungen.
Nur möglicherweise nicht ganz das, das er beabsichtigt hatte.
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