In einem weiteren Akt politischer Theaterkunst, der eher an einen absurden Off-Broadway-Monolog erinnert als an eine moderne Demokratie, hat die US Navy laut Pentagon „Empfehlungen“ über mögliche Bestrafungen für Senator Mark Kelly abgegeben – weil dieser es gewagt hatte, in einem Video das Offensichtliche zu sagen: Soldaten sollten keine illegalen Befehle befolgen.
Schockierend, nicht wahr?
Die Empfehlungen wanderten prompt in die juristische Großmühle des Pentagon – genauer gesagt ins Büro des General Counsel, wo sie vermutlich neben Berichten über UFOs und Area 51 auf ihre rechtliche Einordnung warten.
Der gefährliche Inhalt des Skandalvideos
Der Grund für den Eklat: Kelly, Demokrat, Senator, ehemaliger Astronaut und Navy-Veteran, sagte öffentlich, dass das Militär sich nicht an illegalen Befehlen beteiligen solle. Revolutionär! Subversiv! Oder – wie Ex-Fox-News-Moderator und jetziger Verteidigungsminister Pete Hegseth es nennt – „seditious behavior at the highest level“. (Anmerkung: Hegseth kennt „Verfassung“ wohl nur als Wort auf Münzen.)
Kellys Team reagierte gelassen auf die Ermittlungsfantasien: Der Senator sei weder kontaktiert noch informiert worden – vermutlich, weil man lieber gleich in den Giftschrank der Militärgeschichte greift, anstatt ein kurzes Gespräch zu führen.
„Es ist absurd, dass Hegseth mit all den realen Bedrohungen für unser Land seine Zeit damit verbringt, Mark Kelly einzuschüchtern – für etwas, das Hegseth selbst schon zigfach gesagt hat“, so ein Sprecher Kellys. Man habe keine Angst vor Hegseth oder Trump. Und ganz ehrlich: Nach dem Überleben eines Space-Shuttles und einer Ehe mit Gabby Giffords dürfte Kelly vor sehr wenig Angst haben.
Disziplinarmaßnahmen nach Gutdünken
Hegseth selbst hatte Ende November einen Brief an den Navy-Minister geschrieben, in dem er um eine Einschätzung bat, wie man einen pensionierten Navy-Kapitän für seine Meinung bestrafen könne – vorzugsweise öffentlich, damit’s alle sehen.
Man erwägt anscheinend, Kellys Ruhestandsbezüge zu kürzen oder ihn gar vor ein Militärgericht zu zerren. Warum? Weil Kelly – im Gegensatz zu den anderen fünf demokratischen Abgeordneten im Video – pensionierter Offizier ist und theoretisch noch der Militärgerichtsbarkeit unterliegt.
Ein Insider erklärte CNN: „Für Hegseth ist Kelly ein Kritiker, an dem man ein Exempel statuieren kann.“ Und warum auch nicht? Schließlich geht es hier um einen Senator, nicht etwa um einen TikTok-Influencer.
Rechtliche Realität vs. Rachefantasie
Juristen sind sich indes einig: Die Idee, Kelly zurück in den aktiven Dienst zu berufen, nur um ihn wegen einer Meinungsäußerung zu bestrafen, sei „ungewöhnlich“. (Juristensprech für: völlig gaga.)
In der Realität wurde der Uniform Code of Military Justice (UCMJ) in den letzten Jahren hauptsächlich genutzt, um ehemalige Soldaten für Verbrechen in Kriegsgebieten ohne zivile Gerichtsbarkeit zu belangen – nicht, um Senatoren in Washington für Verfassungsunterricht zu verhaften.
Selbst republikanische Senatoren wie Roger Wicker zeigen sich wenig begeistert. Auf die Frage, ob das Vorgehen der Trump-Administration gegen Kelly angemessen sei, schüttelte Wicker nur den Kopf – was in Senatskreisen ungefähr so laut ist wie ein Megafon.
Fazit
In einer Zeit, in der Wirtschaft, Außenpolitik und Umwelt brennen, verbeißt sich die Trump-Regierung in einen Senator, weil er daran erinnert hat, dass illegale Befehle nicht befolgt werden dürfen. Für das nächste Video schlagen wir vor: „Demokratie ist keine Diktatur – ein Grundkurs für Anfänger“.
Und wer weiß – vielleicht braucht man bald auch eine Erlaubnis des Verteidigungsministeriums, um die Verfassung zu zitieren.
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