Washington erlebt gerade politische Szenen, bei denen selbst Netflix-Autoren nervös werden würden. Donald Trump hat offenbar beschlossen, dass man lästige Steuerverfahren auch ganz pragmatisch lösen kann: indem man sie einfach abschafft.
Laut Berichten soll das US-Justizministerium vereinbart haben, dass die amerikanische Steuerbehörde IRS den Präsidenten, seine Familie und seine Unternehmen künftig bitte „für immer“ in Ruhe lässt. Ja, wirklich: „für immer“. Andere Menschen nennen sowas Steuerfreiheit, in Washington nennt man es offenbar Verwaltungsvereinfachung.
Steuerprüfung? Einfach abbestellen
Hintergrund ist ein Streit um ein Datenleck bei der Steuerbehörde. Trump hatte die IRS verklagt und ursprünglich zehn Milliarden Dollar Entschädigung gefordert. Jetzt scheint man sich geeinigt zu haben:
Trump lässt die Klage fallen — und bekommt dafür praktisch den „Premium-Immunschutz Gold Plus Ultra“ gegen Steuerermittlungen.
Man stelle sich das kurz im Alltag vor:
„Guten Tag, hier Finanzamt Leipzig.“
„Nein danke, ich habe Forever-Steuerfreiheit.“
1,8 Milliarden Dollar für die „Jetzt erst recht“-Fraktion
Doch damit nicht genug.
Parallel wurde offenbar ein Fonds über 1,8 Milliarden Dollar eingerichtet. Profitieren sollen Menschen, die sich durch frühere Ermittlungen ungerecht behandelt fühlen. Unter anderem auch Beteiligte am Sturm auf das Kapitol vom 6. Januar 2021.
Kurz gesagt:
Andere Länder bauen Denkmäler.
Die USA eröffnen jetzt offenbar Bonusprogramme für Kapitol-Stürmer.
Experten schauen fassungslos zu
Wirtschaftsexperten und Politikwissenschaftler reagieren inzwischen irgendwo zwischen Schock und sprachloser Bewunderung.
Harvard-Ökonom Kenneth Rogoff erklärte, Trump habe frühere Skandalpräsidenten inzwischen locker überholt und sei möglicherweise „der korrupteste Präsident der US-Geschichte“.
Das ist in etwa so, als würde jemand beim Eurovision Song Contest gewinnen — nur eben in der Kategorie politische Eskalation.
Washington oder Reality-TV?
Politologe Michael Bailey sprach sogar von einer „Farce“.
Und tatsächlich wirkt das Ganze langsam weniger wie eine Demokratie und mehr wie eine Mischung aus:
- Reality-TV,
- Wirtschaftskrimi
- und Monopoly mit Sonderregeln für den Besitzer des Spiels.
Der wahre Gewinner: die Schlagzeilenindustrie
Fest steht:
Donald Trump bleibt der einzige Mensch weltweit, der es schafft, gleichzeitig:
- gegen Behörden zu klagen,
- sich selbst von Ermittlungen zu befreien
- und dabei noch politische Unterstützer finanziell zu entschädigen.
Andere Politiker schreiben Gesetze.
Trump schreibt offenbar direkt die Bonuslevel dazu.
Und irgendwo sitzt vermutlich ein amerikanischer Steuerberater, schaut aus dem Fenster und denkt:
„Vielleicht probiere ich das künftig auch einfach mal mit ‚für immer steuerfrei‘.“
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