US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag (14. Oktober) einen weiteren Militäreinsatz gegen mutmaßliche Drogenschmuggler vor der Küste Venezuelas bestätigt. Dabei seien sechs Männer getötet worden. Es ist bereits der fünfte Angriff dieser Art im Karibischen Meer seit September, wie das Weiße Haus mitteilte.
Trump erklärte auf der Plattform X (vormals Twitter), der Angriff habe ein Boot getroffen, das illegale Drogen transportierte und Verbindungen zu sogenannten „Narkoterroristen-Netzwerken“ gehabt habe.
„Die Aufklärung bestätigte, dass das Schiff in internationale Gewässer eindrang, Drogen transportierte und einer bekannten Route von Drogenhandelsorganisationen folgte“, schrieb Trump.
„Der Angriff erfolgte in internationalen Gewässern. Sechs männliche Narkoterroristen an Bord wurden getötet. Keine US-Kräfte kamen zu Schaden.“
Ein von Trump veröffentlichtes Video des Angriffs zeigt ein kleines Boot auf offener See, gefolgt von einer Explosion in Flammen.
Bereits 21 Tote bei früheren Angriffen
Seit September habe das US-Militär laut Regierungsangaben bereits vier ähnliche Schläge gegen mutmaßliche Drogenschmuggler in der Karibik durchgeführt. Dabei seien insgesamt 21 Personen getötet worden.
Trump hatte im Februar mehrere Drogenkartelle offiziell als „ausländische Terrororganisationen“ eingestuft. Diese Entscheidung, so das Weiße Haus, ermögliche es den USA, militärische Gewalt gegen kriminelle Gruppen einzusetzen, die mit Drogenhandel, Geldwäsche und organisierter Gewalt in Verbindung stehen.
Kritik von Demokraten an rechtlicher Grundlage
Die Demokratische Partei stellt die rechtliche Legitimation der Angriffe infrage. Kritiker argumentieren, dass die USA keine unmittelbare Bedrohung durch die betroffenen Schiffe nachweisen könnten. Der Einsatz militärischer Mittel gegen zivile Boote im internationalen Gewässer verstoße daher gegen internationales Recht und überschreite die verfassungsmäßigen Befugnisse des Präsidenten.
Ein von den demokratischen Senatoren Adam Schiff (Kalifornien) und Tim Kaine (Virginia) eingebrachter Gesetzentwurf, der die militärischen Schläge in der Karibik stoppen sollte, wurde jedoch Anfang Oktober vom republikanisch kontrollierten Senat abgelehnt.
Fünfter Angriff binnen sechs Wochen
Die US-Regierung betont, dass die Anti-Drogen-Operationen in der Karibik Teil einer „gezielten Strategie“ seien, um transnationale Drogenhandelsrouten zu unterbinden.
Mit dem jüngsten Angriff steigt die Zahl der getöteten Verdächtigen seit Beginn der Operationen im Spätsommer auf 27 Personen.
Das Pentagon erklärte, die Aktionen würden fortgesetzt, „solange Narkoterroristen versuchen, Drogen über internationale Gewässer in die Vereinigten Staaten zu schmuggeln“.
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