US-Präsident Donald Trump hat am Freitag erklärt, dass er in den kommenden Tagen eine neue Runde drastischer Strafzölle auf Importe aus zahlreichen Ländern einleiten werde. Die Maßnahmen sollen bereits ab dem 1. August greifen und beinhalten Zollsätze von bis zu 70 %.
In einer Stellungnahme auf dem Luftwaffenstützpunkt Joint Base Andrews sagte Trump: „Die Zölle werden je nach Land zwischen 10 % und 70 % liegen. Ab morgen beginnen wir mit dem Versand der Briefe.“ Die Briefe werden laut Trump an täglich 10 bis 12 Länder verschickt.
Bereits im April hatte Trump eine dreimonatige Frist gesetzt, in der andere Länder neue Handelsabkommen mit den USA aushandeln sollten – oder sich auf höhere „reziproke“ Zölle einstellen müssten. Diese Frist endet am 9. Juli.
Die neuen Zölle würden in vielen Fällen die bereits im April angekündigten Sätze von bis zu 50 % übersteigen und könnten erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen haben. Schon die damalige Ankündigung hatte weltweite Börsen unter Druck gesetzt. Während US-Märkte am 4. Juli wegen des Feiertags geschlossen blieben, reagierten internationale Aktienmärkte empfindlich.
Zoll-Schreiben an „verwöhnte“ Handelspartner
Trump erwähnte insbesondere Japan und die Europäische Union als Ziel seiner Kritik. Für Japan stellte er öffentlich Zölle von bis zu 35 % in Aussicht. Ob diese Drohung tatsächlich umgesetzt wird, bleibt unklar. Laut Trump könnten aber kleinere Länder mit den bisherigen Mindestzöllen von 10 % davonkommen.
Ein Diplomat der EU erklärte am Freitag anonym gegenüber CNN, die Gespräche mit der US-Regierung befänden sich in einer „schwierigen, aber konstruktiven Phase“. Unklar sei, ob die US-Frist bis zum 9. Juli verlängert werde, sollte keine Einigung vorliegen.
Bisher kaum konkrete Abkommen
Bislang konnte die Trump-Regierung lediglich Rahmenabkommen mit Großbritannien und China vorweisen. Ein angeblicher Deal mit Vietnam wurde bislang nicht offiziell bestätigt.
Trump hatte in den vergangenen Monaten behauptet, bis zu 200 Handelsabkommen seien „nahezu abgeschlossen“. Inzwischen räumt er jedoch ein, dass nicht mit allen 200 Ländern parallel verhandelt werden könne: „Wir haben 200 Länder. So viele Abkommen kann man nicht schließen.“
Beginn einer neuen Ära der Handelspolitik
Ab August soll „das Geld in die Vereinigten Staaten fließen“, so Trump. Auch wenn Finanzminister Scott Bessent zuletzt andeutete, dass sich Gespräche bis zum Labor Day (Anfang September) ziehen könnten, zeigte Trump am Freitag keine Bereitschaft zur Fristverlängerung.
Trump begründet seine Zöllpolitik mit dem Prinzip der Fairness: Länder, die US-Produkte mit hohen Abgaben belegen, sollen nun ebenfalls zahlen. Kritiker befürchten hingegen, dass eine solche Eskalation des Zollwettlaufs weltweiten Handel und wirtschaftliche Erholung gefährden könnte.
Insgesamt deutet sich ein Kurswechsel der US-Handelspolitik an – weg von multilateralen Abkommen, hin zu bilateralen Druckmitteln und kurzfristigen Einnahmeeffekten durch Zölle. Welche Länder konkret betroffen sind, dürfte sich in den kommenden Tagen zeigen.
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