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Trump behauptet massiven Sozialversicherungsbetrug – Was wirklich dahintersteckt

TheDigitalArtist (CC0), Pixabay
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US-Präsident Donald Trump hat in seiner Rede vor dem Kongress erneut von „schockierenden Betrugsfällen“ im Sozialversicherungssystem gesprochen. Ohne Belege behauptete er, dass „viele“ Menschen, die eigentlich längst verstorben sein müssten, weiterhin „eine Menge Geld“ erhielten.

Faktencheck: Gibt es wirklich massiven Betrug?

Tatsächlich enthält die Datenbank der US-Sozialversicherungsbehörde (SSA) noch aktive Einträge für rund 19 Millionen Menschen, die vor 1921 geboren wurden. Doch dies bedeutet nicht automatisch Betrug.

Ein Prüfbericht aus dem Jahr 2023 ergab, dass die meisten dieser Menschen schlicht deshalb nicht als verstorben registriert sind, weil ihre Todesfälle vor der Einführung elektronischer Meldesysteme nicht erfasst wurden. Die SSA geht jedoch davon aus, dass diese Personen längst verstorben sind, und betonte, dass „fast niemand“ aus dieser Gruppe noch Zahlungen erhält. Zudem werden Sozialleistungen spätestens mit dem 115. Lebensjahr automatisch gestoppt.

Eine tatsächliche Prüfung der Sozialversicherungsbehörde ergab, dass zwischen 2015 und 2022 rund 71,8 Milliarden Dollar fehlerhaft ausgezahlt wurden – allerdings handelt es sich dabei größtenteils um Über- oder Unterzahlungen, nicht um gezielten Betrug. Diese Summe entspricht weniger als 1 % der insgesamt 8,6 Billionen Dollar, die in diesem Zeitraum ausgezahlt wurden.

Politischer Kampf um Sozialleistungen

Trumps Aussagen sind Teil einer größeren politischen Debatte: Republikaner fordern zunehmend Einsparungen bei Sozialprogrammen, während Demokraten davor warnen, dass dies Millionen von Amerikanern treffen würde. Während Trump in seiner Rede vor allem auf vermeintlichen Betrug hinwies, bleibt unklar, ob er tatsächlich Maßnahmen plant, um Sozialleistungen zu kürzen oder das System zu reformieren.

Fakt ist: Die Behauptung von „schockierenden Betrugsfällen“ entbehrt bislang jeder soliden Grundlage.

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