Nach gerade einmal 39 Tagen „Teilbetrieb“ – auch bekannt als Shutdown – hat die US-Regierung immer noch keine Einigung über ihren Haushalt erzielt. Einziger Lichtblick: Der Senat plant, an einem Sonntag zu tagen. Ja, richtig gelesen – Sonntagsarbeit! So ernst scheint man es plötzlich zu meinen.
Immerhin, so munkelt man, sei Bewegung in die Gespräche gekommen. Laut Republikaner-Mehrheitsführer John Thune wird jetzt „an Vereinbarungen gearbeitet“, um die Regierung vorübergehend wieder zu öffnen. Man feiert also bereits den Gedanken an Fortschritt.
Die Idee? Ein klassischer Pflaster-auf-offene-Wunde-Ansatz: eine Überbrückungsfinanzierung bis Ende Januar, damit das politische Drama in die nächste Staffel gehen kann. Bonusmaterial inklusive: Drei Finanzierungsgesetze, die Landwirtschaft, Ernährungshilfen, militärischen Bau, Veteranen und – ganz uneigennützig – den Betrieb des Kongresses selbst sichern.
Ja, die Menschen hungern, die Flughäfen stottern, aber keine Sorge: Die Senatoren dürfen weiter arbeiten, sofern sie sich denn dazu entschließen.
Der republikanische Senator John Hoeven erklärte, diese kurzfristige Lösung solle den Gesetzgebern mehr Zeit geben, die restlichen neun (!) Haushaltsgesetze auszuhandeln. Klingt nach dem altbewährten Rezept: Wir verschieben das Problem elegant in den Februar und geben uns dafür gegenseitig auf die Schulter.
Besonders betroffen vom „Shutdown light“: Hunderttausende Bundesbedienstete, die weiterhin unfreiwillig Urlaub machen – natürlich unbezahlt. Auch lebensnotwendige Programme wie Lebensmittelhilfe oder der Flugverkehr funktionieren mit angezogener Handbremse.
Aber hey, Hauptsache der Kongress bleibt finanziert. Prioritäten muss man setzen. Und wer weiß – vielleicht klappt’s beim nächsten Mal sogar vor dem Kollaps. Oder eben auch nicht.
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