Stellungnahme Dr. Thomas Schulte aus Berlin bezüglich BWF Stiftung
Wie immer veröffentlichen wir solche Mitteilungen ohne jeglichen Kommentar von uns.
Unbekannte Täter nutzen Anonymität des Internets für Falschbehauptungen – Schutz für Opfer und Betroffene? Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte bitten weiterhin um sachdienliche Hinweise an die Amtsanwaltschaft Berlin, Kirchstraße 6, 10557 Berlin zu dem Aktenzeichen 3012 UJs 685/14. Bereits im Sommer 2014 wurde hier eine Strafanzeige wegen Verleumdung und Beleidigung gegen Unbekannt gestellt.
Gefahr – Anonymität Internet – Verleumdung: Strafanzeige Dr. Schulte und Partner läuft
Hilfslösungen, Automattic Inc. und Google Inc. um Löschungen zu bitten
Der Vorwurf: Unbekannte Internetuser nutzen eine technische Möglichkeit des Internets über sogenannte WordPress.com- und Blogspot.de-Blogs unter Verstoß gegen die auch für Blog-Seiten bestehenden Impressumspflicht des § 55 Absatz 1 des Rundfunkstaatsvertrag (ausführlich hierzu: Richter, Multimedia-Recht [MMR] 2014, 517) Behauptungen zu verbreiten, die inhaltlich falsch sind.
Die amerikanischen Anbieter dieser Internetseiten, bei WordPress das Unternehmen Automattic Inc., bei Blogspot Google Inc., bieten jeweils die Möglichkeit, rechtswidrige Inhalte aller Art zu verbreiten.
Gefahr: Anonymität des Internets – Identitätsdiebstahl
So wird unter anderem unter Diebstahl von Identitäten aus dem Umfeld der Rechtsanwälte falsch behauptet, die Rechtsanwälte hätten Geld oder Gold in Millionenwerte unterschlagen, Straftaten begangen oder seien faktische Geschäftsführer von Firmen etc., seien kriminell.
Diese falschen Vorwürfe sind geeignet, die Kanzlei und dem Team, die Rechtsanwälte, Mitarbeiter, Kooperationspartner und Unbeteiligte aus dem Näheverhältnis in ihrer Reputation erheblich zu schädigen.
Ein zivilrechtliches Vorgehen gegen die Täter oder den Täter ist aber nur möglich, wenn der Name und die Adresse bekannt werden. Die Anonymität des Internets schützt hier die Täter.
Welche Chancen bestehen für die Opfer sich gegen Falschbehauptungen, Unwahrheiten und falschen Vorwürfen entgegenzusetzen?
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB mussten erfahren, dass die Hilfslösungen, Automattic Inc. und Google Inc. um Löschungen zu bitten, möglich sind, aber sehr langwierig. Kaum wurde die Löschung einer Seite erreicht, wurde deren Inhalt auf einer anderen Internetseite wieder hochgeladen. Effektive Schutzmöglichkeiten für Betroffene fehlen.
Angesichts der gestrigen Abwicklungsverfügung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, die u.a. auf einem anonymen Tipp beruhen sollen, haben die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner die Berliner Strafverfolgungsorgane gebeten, die Ermittlungen zu verstärken. Gewisse Spuren im Netz werden halt immer hinterlassen, oder wie es der Berliner Justizsenator Heilmann jüngst äußerte: „Die Datenspuren, die wir [im Internet] hinterlassen, [sind zumeist] nicht nur kleine Trampelpfade, sondern mehrspurige Autobahnen.“ Oder quer gedacht: Die Anonymität des Internets ermöglicht es, dass jeder Opfer eines „shit-storms“ werden kann. Dabei fühlen sich die Täter durch die Anonymität sicher. Hilfe durch Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit sind wirkvolle Hilfsmittel, die Rechtsanwälte bitten um Unterstützung.
Hier gilt es weiter zu ermitteln und diese Spuren aufzufangen. Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB nehmen natürlich auch Hinweise unter großer Sorgfalt und Achtsamkeit entgegen; bitte wenden Sie sich an unseren Strafrechtsexperten Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.“>dr.kraatz@dr-schulte.de. Die Daten werden an die Strafverfolgungsorgane weitergeleitet.
Der Verfasser ist für den Inhalt verantwortlich.
Pressekontakt/ViSdP:
Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB
vertreten durch die Partner
Dr. Thomas Schulte, Dr. Sven Tintemann, Kim Oliver Klevenhagen
Malteserstraße 170/172
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Wovon redet der Schulte hier eigentlich? Und warum kann man sowas nur hier lesen und nicht in der Wirtschaftspresse? Merkwürdig. Und was sagt eigentlich der sagenumwobene Vielschreiber und Ghostwriter Oliver Mikus zu alldem? Immerhin hat der ja in Schultes Namen offenbar Hunderte Jubelartikel zum BWF Modell verfasst oder bin ich da falsch informiert? Warum äußert sich Schulte nicht erst mal zur Sache Oliver Mikus? Gibt es nun diesen Herrn Mikus, oder wurde dieser nur als frei erfundener Name vorgeschoben, um die Verantwortung für unwahre Artikel nicht tragen zu müssen?
Da gibt es viele Ungereimtheiten. Der zeitliche Verzug eröffnet sich mir nicht. Eine Rechtsberatung eines bedeutenden Anwalts und dann der Beschluss der BaFin. Das sollte man doch vorher checken, ob das Geldversprechen verboten ist. Dann verstehe ich aber auch die BaFin nicht. Warum schreiten die erst jetzt und nicht vorher ein, wenn es ein verbotenes Einlagengeschäft ist. Über Jahre lässt man die BWF arbeiten und 1000sende Kunden akquirieren um dann jetzt, wo Millionen Kundengelder eingesammelt wurden, zu sagen: „Das ist verboten.“ Was ist das denn für ein Handeln der BaFin? Ein frühes Einschreiten hätte doch Schaden, wenn er denn überhaupt vorhanden ist, verhindern können. Ist es nicht auch Aufgabe eine Behörde Schaden abzuwenden? Wie die BWF wirtschaftet, mit dem Rückkaufversprwchen, ist doch seit Jahren bekannt. Warum jetzt erst die Anordnung? Fragen über Fragen….ich bin nicht davon überzeugt, dass die BWF einen grossen Betrug begangen hat. Und ich bin gespannt, was da noch kommt. Angeblich gab es einen anonymen Tip an BaFin oder StA. Wenn die Behörden dann aufgrund dieses anonymen Tipps handelten und „verbrannte Erde“ hinterlassen haben…aber das sind alles Spekulationen und Mutmaßungen. Es bleibt abzuwarten was an Fakten übrigbleibt. Das ist das Elende an solchen Fällen….
Ich finde es wäre an der Zeit, dass die Kanzlei Dr. Schulte aus Berlin hier eine nützliche Stellungnahme abgibt. Den Juristen ist sicherlich bekannt – was ein Abdrucken in der BWF Broschüre dem Kunden der BWF Stiftung für ein Gefühl gibt / geben sollte. Wir reden hier über eine der größten Verbraucherschutzkanzleien. Meine Herren Juristen jetzt sind Sie am Zug – Sie können schon mal ihre Berufshaftpfichtversicherung informieren. Auch KPMG sollte eine Stellungnahme abgeben – auch hier meine Herren: Was haben Sie genau bei der Stiftung geprüft ? Wenn sich hier bestätigen sollte, dass das Gold nicht echt war – ist auch eine KPMG mit im Boot.
Versteh ich auch überhaupt nicht was diese Stellungnahme soll.
Laut Verkaufsprospekt der Berliner Wirtschafts-und Finanzstiftung auf Seite 8
steht unter Punkt 3.3 ……Herr Dr. Schulte steht der BWF-Stiftung auch bei den Vertragsgestaltungen und AGB (allgemeine Geschäftsbedingungen) beratend zur Seite.
Bei Einführung der Produkte der BWF und wenn der angebliche Staranwalt Dr. Schulte bei den Vertragsausarbeitungen und AGB´s mit beteiligt war und er wie im Verkaufsprospekt steht sehr gute Beziehungen zur BaFin hat kann es doch jetzt eigentlich nicht sein das von Seiten der BaFIN auf einmal das Thema „hätte man nicht dürfen….ist Einlagengeschäft“ kommt.
Laut aktuellem Artikel auf der homepage von Dr. Schulte, Berlin ist zu lesen:
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat mit Bescheid vom 06.02.2015, der am 25.02.2015 bekannt gegeben wurde, dem Bund Deutscher Treuhandstiftungen e.V., Köln, das weitere Betreiben des Edelmetallgeschäfts über die „Berliner Wirtschafts- und Finanzstiftung“ bzw. „BWF-Stiftung“ untersagt.
Kann mir mal einer Erklären warum eine BaFin am 6.2.15 einen Bescheid erlässt, der am 25.2.15 bekannt gegeben wird und die Auszahlung der
BWF-Rückabwicklungsverträge zwischen dem 15.2. – 28.2.2015 erfolgen sollte, da ist doch wohl was faul, oder?
Was bitte hat diese Stellungnahme mit den ganzen im Netz veröffentlichen Interviews zum Thema BWF und Dr. Schulte zu tun?
Es ist doch unbestritten, dass Hr. Dr. Schulte bei BWF als Berater involviert war/ist. Daher wäre es an dieser Stelle doch auch interessant wie er die aktuelle Entwicklung sieht.