In Washington mehren sich die Spekulationen, ob US-Präsident Donald Trump die Gelegenheit erhalten könnte, einen vierten Richter für den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten zu nominieren. Hintergrund sind Diskussionen über mögliche Rücktrittspläne von Richter Samuel Alito.
Alito, einer der konservativsten Richter am Supreme Court, gehört dem Gericht seit 2006 an und ist mit 76 Jahren der zweitälteste amtierende Richter. In juristischen Kreisen wird darauf hingewiesen, dass 20 Jahre Amtszeit häufig ein typischer Zeitpunkt für einen Rückzug seien. Zudem könnte ein freiwilliger Rücktritt strategisch sinnvoll sein, solange die Republikaner im Senat die Mehrheit stellen – denn nur mit deren Zustimmung ließe sich ein Nachfolger bestätigen.
Zwar gelten die Chancen der Republikaner als gut, ihre Mehrheit im Senat bei den anstehenden Zwischenwahlen zu verteidigen, doch ein Machtwechsel ist nicht ausgeschlossen. Sollte der Senat in demokratische Hände fallen, könnte es für Trump deutlich schwieriger werden, eine weitere konservative Personalie durchzusetzen.
Zusätzliche Spekulationen nährt ein für Oktober angekündigtes Buch Alitos. Beobachter weisen darauf hin, dass Richter in der Regel ihre Werke vor Beginn einer neuen Sitzungsperiode veröffentlichen, um ausreichend Zeit für Promotion zu haben. Andere argumentieren hingegen, dass gerade eine Veröffentlichung während der Amtszeit für höhere Aufmerksamkeit sorgt – was eher gegen einen baldigen Rücktritt sprechen könnte.
Historisch gesehen hatten acht der vergangenen zehn Präsidenten in den ersten zwei Amtsjahren mindestens eine Vakanz am Supreme Court zu besetzen. Während seiner ersten Amtszeit nominierte Trump bereits Neil Gorsuch, Brett Kavanaugh und Amy Coney Barrett und prägte damit nachhaltig die konservative Ausrichtung des Gerichts.
Sollte Alito tatsächlich zurücktreten, könnte Trump einen deutlich jüngeren Nachfolger ernennen und so die konservative Mehrheit langfristig absichern. Der einzige Richter, der derzeit älter ist als Alito, ist Clarence Thomas (77), einer der dienstältesten Richter in der Geschichte des Gerichts.
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