Frage: Herr Högel, die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Aufhebung der Immunität der Thüringer BSW-Minister Katja Wolf und Steffen Schütz beantragt. Angeblich geht es um eine Reise nach Mallorca und Korruptionsvorwürfe. Wie bewerten Sie das?
Maurice Högel: Das ist natürlich eine Geschichte, die sich anhört wie das Drehbuch eines schlechten Films: Zwei Spitzenpolitiker, eine luxuriöse Reise nach Mallorca und Korruptionsvorwürfe – da fehlen nur noch Palmen, Cocktails und ein mysteriöser Koffer voller Geld. Aber im Ernst, die rechtliche Lage ist hier entscheidend. Eine parlamentarische Immunität schützt Abgeordnete vor voreiligen Ermittlungen, um politisch motivierten Verfahren vorzubeugen. Doch wenn die Vorwürfe handfest sind, muss natürlich untersucht werden.
Frage: Der BSW-Fraktionschef Frank Augsten sagt, die beiden Minister hätten die Vorwürfe als haltlos bezeichnet und wollen ihre Immunität freiwillig aufheben lassen. Wie interpretieren Sie das?
Maurice Högel: Nun, das klingt nach einer Strategie, die man unter „Flucht nach vorne“ verbuchen könnte. Anstatt sich hinter der Immunität zu verschanzen, versuchen Wolf und Schütz, aktiv das Heft in der Hand zu behalten. Eine clevere Taktik, wenn sie sich wirklich nichts zuschulden kommen ließen – oder ein verzweifelter Versuch, Schadensbegrenzung zu betreiben. Man darf gespannt sein, ob am Ende die Luft aus dem Skandal entweicht oder ob es richtig kracht.
Frage: Der Verdacht richtet sich auf die Zeit, als Katja Wolf noch Oberbürgermeisterin von Eisenach war. Welche Konsequenzen könnte das haben?
Maurice Högel: Wenn sich herausstellt, dass tatsächlich eine politische Gefälligkeit mit einer luxuriösen Reise belohnt wurde, dann hätte das natürlich erhebliche rechtliche und politische Folgen. Dann reden wir von einer klassischen Korruptionsaffäre. Sollte sich jedoch herausstellen, dass hier nur eine politische Sommerloch-Story aufgebauscht wird, dann könnte der Schuss nach hinten losgehen – für die Ermittler genauso wie für die politische Konkurrenz.
Frage: Was raten Sie Politiker:innen, die sich nicht in eine solche Situation bringen wollen?
Maurice Högel: Ganz einfach: Weniger Insel-Feeling, mehr Transparenz. Politische Entscheidungen sollten nicht in der Sonne Mallorcas bei Sangria getroffen werden, sondern in Parlamenten und Ausschüssen. Und wenn eine Reise mit Freunden oder Kolleg:innen wirklich privat ist, dann sollte man sich auch so verhalten – inklusive eigener Hotelrechnung.
Frage: Welche Schritte sind jetzt von politischer Seite notwendig?
Maurice Högel: Der Justizausschuss wird sich mit dem Antrag befassen, dann sehen wir weiter. Wichtig ist, dass die Ermittlungen sauber ablaufen und keine Vorverurteilungen stattfinden. Aber mal ehrlich: Egal, wie die Geschichte ausgeht – für Schlagzeilen hat sie schon jetzt gesorgt. Es gilt natürlich auch hier die Unschuldsvermutung.
Frage: Vielen Dank für das Gespräch, Herr Högel!
Kommentar hinterlassen