In der neuesten Staffel von „Haushaltssperre – Drama unter dem Capitol-Dach“ gab es in der Nacht eine überraschende Wendung: Der US-Senat hat einstimmig einem Kompromiss zur Vermeidung eines Mega-Shutdowns zugestimmt – allerdings nur in der Hoffnung, dass das Repräsentantenhaus nach dem Wochenende mitspielt. Bis dahin heißt es: Regierung im Schlummermodus.
Mitternacht (Ortszeit): Shutdown o’clock. Während Netflix-Aktien steigen (man braucht ja Unterhaltung), steht der US-Verwaltungsapparat mal wieder kurz still – wie ein kaputter Fahrstuhl mit einem Schild: „Bin gleich zurück, bitte nicht drücken.“
Worum geht’s eigentlich diesmal? Um ICE – nein, nicht das Getränk, sondern die Einwanderungsbehörde Immigration and Customs Enforcement, die derzeit häufiger in den Schlagzeilen ist als ein Hollywood-Star im Scheidungsdrama. Nach zwei tödlichen Einsätzen gegen unbewaffnete US-Bürger fordern die Demokraten: Bodycams an, Masken ab, Durchsuchungsbeschlüsse her! Die Republikaner sagen sinngemäß: „Schauen wir mal.“
Der Senat hat nun beschlossen, das Heimatschutzministerium DHS für zwei Wochen mit Notrationen zu füttern, während über ICEs Befugnisse weiterverhandelt wird. Alle anderen Ministerien dürfen normal weiterarbeiten – vermutlich aus Mitleid mit den Steuerzahlern.
Im Hintergrund der Kulisse: Demokraten mit erhobenem Zeigefinger, Republikaner mit Pokerface. Beide Seiten betonen, man wolle nicht noch einmal elf Milliarden Dollar für einen 43-Tage-Shutdown verfeuern, nur weil sich niemand auf Regeln für ICE einigen kann. Verständlich – in Zeiten von Inflation und Wahlkampf ist selbst politisches Chaos teuer geworden.
Fazit: Die US-Regierung drückt auf Pause, weil ICE hitzig diskutiert wird. Und während der Capitol Hill um Kameras, Masken und Paragrafen ringt, schaut die Welt zu und denkt sich: „Shutdown again? How very 2020s.“
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