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Schwierige Regierungsbildung in Österreich nach Wahlsieg der FPÖ: Mit wem will Kickl verhandeln?

chriszwettler (CC0), Pixabay
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Nach dem Wahlsieg der rechtspopulistischen FPÖ steht Österreich vor einer komplizierten Regierungsbildung. Die Freiheitlichen, angeführt von Spitzenkandidat Herbert Kickl, benötigen einen Koalitionspartner, um eine stabile Mehrheit zu bilden. Doch bislang haben alle anderen relevanten Parteien – die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ sowie die Grünen und NEOS – eine Zusammenarbeit mit der FPÖ klar abgelehnt. Dennoch bereitet sich die FPÖ bereits auf mögliche Koalitionsverhandlungen vor. Laut Medienberichten hat Kickl sein Team dafür bereits zusammengestellt.

Am Wahlabend forderte Kickl die anderen Parteien auf, ihre Haltung zu überdenken. Er erklärte, sie müssten „klären, wie sie es mit der Demokratie handhaben“. Doch die zentrale Frage bleibt: Mit wem kann oder will Kickl tatsächlich verhandeln, wenn alle anderen Parteien eine Koalition mit der FPÖ bislang ausschließen?

Während Bundespräsident Alexander van der Bellen in den kommenden Tagen ausloten will, welche Mehrheiten im Parlament möglich sind, stellt sich die österreichische Öffentlichkeit zunehmend die Frage, wie die Regierungsbildung in einem solchen politischen Klima vonstattengehen soll. Die FPÖ hat die meisten Stimmen erhalten, doch ohne einen Koalitionspartner ist die Bildung einer Regierung schwierig.

Wird es trotz der bisherigen Absagen doch noch zu Gesprächen mit der ÖVP oder SPÖ kommen? Oder wird die FPÖ versuchen, andere Wege zu finden, um an die Macht zu kommen? Die kommenden Wochen dürften entscheidend dafür sein, wie sich die politische Zukunft Österreichs gestaltet.

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