In der Schweiz hat eine Volksabstimmung über eine deutliche Senkung des Rundfunkbeitrags laut erster Prognose klar Schiffbruch erlitten. Kurz nach Schließung der Wahllokale erklärte Lukas Golder vom Politik- und Kommunikationsforschungsinstitut gfs.bern im Sender SRF, dass die Initiative gescheitert sei.
Der kleine ironische Nebenaspekt: SRF gehört zur SRG – also genau dem Medienhaus, das durch diese Abgabe finanziert wird. Ein bisschen so, als würde der Schokoladenhersteller die Abstimmung über eine Schokoladensteuer moderieren.
Plan: Weniger Gebühren, weniger Fernsehen
Die Kritiker der Abgabe wollten den jährlichen Rundfunkbeitrag von 335 Franken auf 200 Franken senken und Unternehmen ganz von der Zahlung befreien.
Die Idee dahinter: Haushalte entlasten und die SRG dazu zwingen, ein paar Programme einzusparen, damit private Anbieter mehr Platz für Sport, Shows und möglicherweise auch die 37. Casting-Show des Jahres bekommen.
Demokratie oder Rabattaktion?
Unterstützt wurde der Vorschlag unter anderem von der SVP sowie der Jungpartei der FDP. Ihre Gegner hielten dagegen:
In Ländern mit starken, unabhängigen öffentlich-rechtlichen Medien funktioniere die Demokratie besser.
Oder anders gesagt:
Demokratie kostet Geld – und offenbar mehr als 200 Franken Rabatt pro Jahr.
Regierung hatte schon selbst den Taschenrechner gezückt
Ganz unflexibel war die Politik aber auch nicht. Die Schweizer Regierung hatte bereits beschlossen, den Beitrag bis 2029 auf 300 Franken zu senken. Außerdem sollen künftig mehr Unternehmen von der Abgabe befreit werden.
Damit bleibt die SRG weiterhin dafür zuständig, Programme in den vier Landessprachen zu produzieren: Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch.
Fazit der Abstimmung
Die Schweizer haben damit entschieden:
Der Rundfunk darf ruhig ein bisschen kosten – solange er nicht plötzlich auf Sparflamme läuft und am Ende nur noch Wiederholungen von Kuhdokumentationen sendet.
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