Im Vorfeld des EU-Gipfels zur Besetzung der Spitzenposten in Brüssel nach den Europawahlen hat der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, eine zügige Entscheidungsfindung angemahnt. In einem Interview mit der „Welt“ (Montagsausgabe) betonte er die Notwendigkeit von Stabilität und Klarheit für Europa und warnte vor langwierigen Debatten und Machtspielen.
Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten treffen sich heute Abend zu einem Sondergipfel, um über die Vergabe der Top-Positionen zu beraten. Ein Schwerpunkt der Diskussionen wird die mögliche Verlängerung der Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen um weitere fünf Jahre sein. Die EVP, mit von der Leyen als Spitzenkandidatin, ging als stärkste Kraft aus den Europawahlen hervor.
Weber forderte insbesondere die Unterstützung der Liberalen und Sozialisten für von der Leyen. Er argumentierte, dass die EVP mit ihrer Spitzenkandidatin die Wahlen eindeutig gewonnen habe und daher führende Politiker wie der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron von der Leyen bei den Beratungen am Montagabend als Kommissionspräsidentin unterstützen sollten.
Der Gipfel beginnt mit einer Debatte über die strategische Agenda der EU, an der auch von der Leyen und Parlamentspräsidentin Roberta Metsola teilnehmen werden. Danach ist ein vertrauliches Arbeitsessen der 27 Staats- und Regierungschefs geplant, bei dem die Spitzenposten im Mittelpunkt stehen werden.
Für das Amt des EU-Ratspräsidenten wird derzeit der ehemalige portugiesische Premierminister Antonio Costa gehandelt. Als Favoritin für die Position des EU-Außenbeauftragten gilt die estnische Ministerpräsidentin Kaja Kallas. Endgültige Entscheidungen werden jedoch nicht vor dem regulären EU-Gipfel am 27. und 28. Juni erwartet.
Die Besetzung der EU-Spitzenposten nach den Europawahlen ist von großer Bedeutung für die Zukunft der Europäischen Union. Die Staats- und Regierungschefs stehen vor der Herausforderung, eine Führungsspitze zu finden, die in der Lage ist, die EU in den kommenden Jahren erfolgreich zu gestalten und die Interessen der Mitgliedsstaaten zu vertreten.
Kommentar hinterlassen