Eingefrorenes Russland-Geld: Yellen verteidigt Nutzung für Ukraine

US-Finanzministerin Janet Yellen hat die Kritik aus Moskau an der Nutzung eingefrorener russischer Staatsvermögen zugunsten der Ukraine scharf zurückgewiesen. In einem Interview mit einem US-Fernsehsender stellte sie klar, dass diese Vermögenswerte weiterhin blockiert bleiben. Dennoch generieren sie Zinsen und Erträge, auf die Russland keinen rechtlichen Anspruch habe. „Es handelt sich hier nicht um Diebstahl, sondern um eine rechtlich einwandfreie Maßnahme“, betonte Yellen.

Yellen erläuterte weiter, dass die Erträge aus den eingefrorenen Vermögenswerten genutzt werden, um die Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen die russische Aggression zu unterstützen. „Diese Mittel fließen direkt in humanitäre Hilfe, militärische Unterstützung und den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur“, sagte sie. Damit solle sichergestellt werden, dass die Ukraine die notwendigen Ressourcen erhält, um sich effektiv verteidigen und ihre Souveränität bewahren zu können.

„Es ist eine klare Botschaft an den Kreml und an Präsident Putin: Die internationale Gemeinschaft wird nicht tatenlos zusehen, wie ein souveräner Staat angegriffen und destabilisiert wird“, fuhr Yellen fort. Sie hob hervor, dass die Sanktionen und die Nutzung der eingefrorenen Gelder im Einklang mit internationalen Gesetzen und Vereinbarungen stünden. „Unsere Maßnahmen sind gut durchdacht und rechtlich abgesichert. Wir haben uns umfassend mit internationalen Rechtsexperten beraten, um sicherzustellen, dass wir auf festem Boden stehen.“

Die Finanzministerin betonte zudem die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit in dieser Angelegenheit. „Die Einigkeit und Entschlossenheit der westlichen Allianz ist von entscheidender Bedeutung. Gemeinsam mit unseren Partnern in Europa und anderen Teilen der Welt arbeiten wir daran, den Druck auf Russland zu erhöhen und gleichzeitig die Ukraine zu unterstützen“, sagte sie.

Zum Abschluss ihres Statements unterstrich Yellen, dass es sich hierbei nicht nur um eine finanzielle oder wirtschaftliche Auseinandersetzung handele, sondern um einen fundamentalen Kampf für die Werte und Prinzipien der Freiheit und Demokratie. „Wir stehen an der Seite der Ukraine, weil wir an die Grundsätze der internationalen Ordnung und des Völkerrechts glauben. Diese Werte zu verteidigen ist von größter Bedeutung, und wir werden nicht nachgeben.“