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Rechtsnational

NoName_13 (CC0), Pixabay
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In Brüssel hat die lokale Behörde eine Konferenz von rechtsnationalen Parteien, darunter die ungarische Partei von Regierungschef Viktor Orban und die britische Brexit-Partei, verboten. Der Bürgermeister von Saint-Josse, Emir Kir, erklärte, dass er das Verbot angeordnet habe, um öffentliche Unruhen zu verhindern. Trotz des Verbots wurde die Veranstaltung nicht komplett aufgelöst. Die Polizei war vor Ort, schloss jedoch lediglich den Zugang zur sogenannten „Nationalkonservatismus-Konferenz“ (Natcon) ab und räumte das Gebäude nicht. Nigel Farage, bekannter Brexit-Politiker, setzte seine Rede am Mittag fort.

Für den Nachmittag war ein Auftritt des rechtsextremen französischen Politikers Eric Zemmour geplant, und für den folgenden Tag wurde Viktor Orban erwartet. Vor dem Konferenzort, nahe dem Brüsseler Europaviertel, hatte ein antifaschistisches Bündnis zu Protesten aufgerufen. „Die extreme Rechte ist in Brüssel nicht willkommen“, betonte der sozialdemokratische Bezirksbürgermeister Kir. Die Organisatoren der Konferenz hatten den Veranstaltungsort zuvor schon zweimal wechseln müssen, aufgrund von Widerständen der zuständigen Stadtteilbehörden. Es blieb unklar, ob die Konferenz weitergeführt wird.

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