Neun Monate Untersuchungshaft, schwere Vorwürfe, eine Verurteilung zu vier Jahren Gefängnis und eine anstehende Berufungsverhandlung. Trotzdem darf Marius Borg Høiby, Sohn der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit, vorerst wieder in Freiheit leben. Da stellt sich eine Frage: Hätte ein ganz normaler Bürger dieselbe Chance bekommen?
Der Fall hat alles, was eine öffentliche Debatte über Gerechtigkeit auslösen kann: einen prominenten Namen, ein königliches Anwesen, eine elektronische Fußfessel und eine Staatsanwaltschaft, die eine weitere Inhaftierung ausdrücklich für notwendig hielt.
Doch das Gericht entschied anders.
Natürlich gilt auch für Marius Borg Høiby der Rechtsstaat. Untersuchungshaft ist keine zusätzliche Strafe, sondern muss gesetzlich begründet und verhältnismäßig sein. Wer neun Monate unter erheblichen Freiheitsbeschränkungen gelebt hat, darf erwarten, dass ein Gericht deren Fortsetzung besonders sorgfältig prüft.
Das ist richtig. Und das muss für jeden Menschen gelten.
Aber gibt es einen Promibonus?
Interessant ist allerdings, unter welchen Umständen Høiby seine Untersuchungshaft teilweise verbringen konnte: mit elektronischer Fußfessel in einem eigenen Haus auf dem königlichen Anwesen Skaugum.
Andere Beschuldigte sitzen während ihrer Untersuchungshaft in einer Justizvollzugsanstalt, ohne königliche Nachbarschaft und ohne die besonderen Möglichkeiten eines solchen Wohnumfelds.
Das beweist keine unzulässige Bevorzugung. Es wirft aber die Frage auf, ob vergleichbare Alternativen zur Untersuchungshaft tatsächlich allen Betroffenen gleichermaßen offenstehen.
Und was ist mit den Opfern?
In der öffentlichen Diskussion darf eines nicht untergehen: Hinter dem Verfahren stehen schwerwiegende Tatvorwürfe und betroffene Menschen.
Høiby wurde erstinstanzlich unter anderem wegen zweier Vergewaltigungen und der Misshandlung einer ehemaligen Partnerin verurteilt. Gegen wesentliche Teile des Urteils hat er Berufung eingelegt. Diese Schuldsprüche sind deshalb noch nicht rechtskräftig.
Die juristische Auseinandersetzung geht also weiter.
Unser Kommentar
Ein berühmter Familienname darf weder zu härterer Behandlung noch zu Sonderrechten führen.
Dass ein Gericht gegen den Antrag der Staatsanwaltschaft entscheidet, ist für sich genommen kein Skandal. Genau dafür gibt es unabhängige Richter.
Problematisch wäre es allerdings, wenn Geld, gesellschaftliche Stellung oder familiäre Verbindungen darüber entscheiden würden, unter welchen Bedingungen jemand seine Freiheit zurückerlangen kann.
Die norwegische Justiz muss sich deshalb nicht nur an ihren Entscheidungen messen lassen, sondern auch daran, ob sie vergleichbare Fälle vergleichbar behandelt.
Denn vor dem Gesetz sollte es weder einen königlichen Bonus noch einen Rabatt für prominente Familien geben.
Gleiches Recht für alle – auch dann, wenn die eigene Mutter im Schloss wohnt.
Kommentar hinterlassen