Politik-Chaos live: Wie die CDU eine Abstimmung wie ein kaputtes Navi fährt

Man kennt es: Man ist auf der Autobahn, das Navi sagt „Bitte wenden!“, und plötzlich fährt man auf einem Feldweg ins Nirgendwo. Genau so fühlt sich derzeit die deutsche Migrationspolitik an.

Freitag, Berlin: Eigentlich sollte der Bundestag über das sogenannte „Zustrombegrenzungsgesetz“ abstimmen. Ein sperriger Name für ein Gesetz, das niemand richtig aussprechen kann, das aber mit AfD-Stimmen beschlossen werden sollte. Doch anstatt einer klaren Entscheidung erlebte Deutschland ein politisches Ping-Pong der Extraklasse.

Abstimmen oder nicht abstimmen – das ist hier die Frage

Zunächst überlegte die FDP, ob sie überhaupt abstimmen möchte. Dann die SPD. Dann die CDU. Am Ende trafen sich alle im Büro von Friedrich Merz, wo anscheinend eine Runde „Wer hat Angst vor der Abstimmung?“ gespielt wurde.

Nach Stunden der Beratungen erklärte Merz schließlich heroisch: „Wir müssen heute entscheiden!“ – und wurde von seinen Parteikollegen mit Applaus überschüttet. Denn nichts lieben Politiker mehr als einen starken Spruch – solange danach wieder stundenlang diskutiert werden kann.

„Keine Zusammenarbeit mit der AfD“ – außer wenn sie uns nützlich ist

Merz betonte, dass er natürlich niemals mit der AfD zusammenarbeiten würde. Dass aber ausgerechnet die AfD für das Gesetz stimmen wollte, sei reiner Zufall. Schließlich könne man ja nichts dafür, wenn „die falschen Leute das Richtige tun“.

Angela Merkel fand das überhaupt nicht lustig. Die Ex-Kanzlerin meldete sich höchstpersönlich aus dem politischen Ruhestand und erinnerte Merz daran, dass man demokratische Entscheidungen eigentlich mit SPD und Grünen beschließen wollte – und nicht mit einer Partei, die in einigen Bundesländern als rechtsextrem eingestuft wird.

Scholz und das Österreich-Szenario

Bundeskanzler Olaf Scholz machte sich derweil Gedanken über die Zukunft und warnte, dass es in Deutschland bald so laufen könnte wie in Österreich, wo sich plötzlich doch alle mit der FPÖ an einen Tisch setzen. „Im Oktober zum Beispiel“, warf er düster in die Runde. Die politische Version eines Horrorfilms.

Demonstrationen und Austritte – Das Volk hat genug

Während sich die Politiker gegenseitig um Entscheidungsmüdigkeit überboten, gingen zehntausende Bürger auf die Straße. Prominente, Holocaust-Überlebende, jüdische Verbände – alle riefen: „Tun Sie es nicht, Herr Merz!“

Sogar Michel Friedman trat aus der CDU aus. Und wenn Promis wie Joko & Klaas, Daniel Brühl und Bela B in der „Vogue“ offene Briefe schreiben, dann weiß man: Wir haben offiziell das politische Endstadium erreicht.

Fazit: Der Bundestag als Reality-Show

Was bleibt? Eine Abstimmung, die niemand wollte, mit Stimmen, die niemand haben wollte, über ein Gesetz, das vermutlich nie in Kraft treten wird.

Und das Beste? Nächste Woche geht das Chaos von vorne los.