Startseite Allgemeines Piratenpartei zum Thema „Trojaner“
Allgemeines

Piratenpartei zum Thema „Trojaner“

Teilen

Die Piratenpartei hält den Einsatz von Trojanern durch staatliche Behörden für gescheitert.

Vorsitzender Nerz sagte, es gebe keine Möglichkeit, einen Trojaner zu installieren, der den rechtlichen Erfordernissen entspreche. Ein Richter könne nie nachweisen, ob Beweismittel auf Computern eines Überwachten nachträglich verändert worden seien. Der Skandal um den Staatstrojaner habe zudem gezeigt, dass es in den betroffenen Behörden entweder eine gewisse Blauäugigkeit oder einen Vorsatz zum Bruch der Verfassung gebe. Beide Szenarien seien erschreckend. – Bundesinnenminister Friedrich hatte zuvor alle Bundesländer dazu aufgefordert, die umstrittenen Späh-Programme vorerst nicht mehr zu nutzen.

Quelle:MDR

Kommentar hinterlassen

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Kategorien

Ähnliche Beiträge
Allgemeines

Israelische Armee tötet mindestens zwei Palästinenser

Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben im Norden des Gaza Strip...

Allgemeines

Bundesverwaltungsgericht eröffnet mündliche Verhandlung im Verfahren zum Verbot der „Artgemeinschaft“ erneut

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat beschlossen, die mündliche Verhandlung im Klageverfahren gegen...

Allgemeines

US-Demokraten versuchen in München, Europa zu beruhigen

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz stand neben US-Außenminister Marco Rubio auch eine Reihe...

Allgemeines

Tausende rechtswidrige Inhaftierungen – und was folgt daraus?

Mehr als 4.400 Mal haben Bundesrichterinnen und Bundesrichter seit Oktober entschieden, dass...