Das Pentagon hat offenbar ein neues Hobby: Es prüft jetzt demokratische Senatoren, die es wagen, an das Gesetz zu erinnern. Ganz vorne auf der Zielscheibe: Mark Kelly, pensionierter Offizier, Astronaut, Demokrat – und ab sofort offiziell Verdächtiger in der Rubrik „Verfassungsfreundlichkeit“.
Der Skandal? Ein Video. Sechs Kongressmitglieder – alle mit militärischem oder geheimdienstlichem Hintergrund – wagten es, Soldaten daran zu erinnern, dass sie illegale Befehle nicht befolgen müssen. Also, Sie wissen schon, so wie es im US-Militärrecht, der Verfassung und ungefähr jedem halbwegs funktionierenden Rechtsstaat vorgesehen ist.
Aber Moment! Das war zu viel des Guten.
Trump: „Früher hätte man sie hingerichtet!“
Donald Trump – passionierter Truth-Social-Tastenkämpfer und Teilzeit-Präsident im Wartestand – erkannte in dem Video sofort eine Revolution. Seine Diagnose: „Aufständisches Verhalten – mit dem Tode bestrafbar!“
Natürlich, Trump ruderte später zurück. Ganz staatsmännisch sagte er:
„Ich drohe ihnen nicht mit dem Tod. Aber früher bedeutete das den Tod.“
Ach so. Na dann. Alles im Rahmen!
Verteidigungsministerium meldet sich – mit Drama
Das Pentagon veröffentlichte die eigene Entrüstung auf X, ehemals Twitter, und ließ wissen, man prüfe nun ernsthaft, ob man Senator Kelly in den aktiven Dienst zurückholen kann – damit er sich vor einem Militärgericht verantworten muss. Offenbar kennt das Verteidigungsministerium kein milderes Mittel als das volle Kriegsrecht, wenn ein Politiker daran erinnert, dass Soldaten keine Zombies sind.
Zur Auswahl stehen:
- Ein Disziplinarverfahren
- Eine Rückversetzung in Uniform
- Oder vielleicht ein neuer Posten in Guantanamo, wer weiß?
Slotkin: „Nein, wir fordern keine Meuterei“
Senatorin Elissa Slotkin, ebenfalls im Video zu sehen, verteidigte die Aktion. Junge Offiziere hätten sie kontaktiert und gefragt, ob man sich bei militärischen Operationen in Lateinamerika eventuell nicht komplett illegal verhalten müsse. Slotkin versicherte: Nein, Trump habe noch keine illegalen Befehle gegeben – aber „ein paar juristische Winkelzüge“ in der Karibik seien schon bemerkenswert. Zwinker.
Hegseth empört sich – natürlich
Pentagon-Chef Pete Hegseth ließ es sich nicht nehmen, das Video auf X als „verabscheuungswürdig, rücksichtslos und falsch“ zu bezeichnen. Besonders verwerflich: Politiker, die dem Eid auf die Verfassung mehr vertrauen als den Launen eines ehemaligen Reality-TV-Stars.
Fazit: Wer braucht Gesetze, wenn man Befehle hat?
In einem Land, das sich stets rühmt, die „Heimat der Freiheit“ zu sein, ist es offenbar ein Skandal, wenn man öffentlich sagt, dass Recht über Macht stehen sollte.
Und so wartet Senator Mark Kelly nun auf die Entscheidung, ob er für das Erinnern an die Verfassung bald Strafverfolgung in Tarnfarben erlebt.
Demnächst bei FOX: „Wie links ist das Grundgesetz wirklich?“
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