Österreich hat eine neue Regierung! Oder besser gesagt: eine neue Zusammenstellung altbekannter Gesichter, die nun gemeinsam in einem mehr als 200 Seiten starken Regierungsprogramm erklären, wie sie das Land retten wollen – diesmal aber wirklich, versprochen!
Historischer Moment oder verzweifelte Notlösung?
Nach fünf Monaten politischem Tango zwischen „Wir wollen ja, aber…“ und „Vielleicht doch nicht“ haben sich ÖVP, SPÖ und NEOS durchgerungen, es miteinander zu versuchen. Das Motto der Koalition lautet: „Jetzt das Richtige tun. Für Österreich.“ – eine mutige Aussage, wenn man bedenkt, dass mindestens zwei dieser Parteien in den letzten Jahren schon mehrfach die Chance dazu hatten.
Aber gut, diesmal wird wirklich alles anders! Die Regierung verspricht „Konsens und Pragmatismus“, was in der Praxis vermutlich bedeutet: Jede Partei bekommt ein paar Lieblingsprojekte, und der Rest wird vertagt.
NEOS: Willkommen im Regierungsgeschäft, aber bitte erst abstimmen!
Die NEOS sind übrigens noch nicht ganz sicher, ob sie das wirklich wollen. Eine Mitgliederversammlung am Sonntag soll klären, ob die pinken Parteifreunde das Abenteuer Regieren mit den beiden „Großen“ wirklich wagen. Eine Zweidrittelmehrheit ist nötig – und vielleicht auch eine Flasche Baldrian für all jene, die fürchten, dass die Partei in diesem Bündnis untergeht wie ein rosa Gummientchen im Ozean der Realpolitik.
Baustelle Kabinett: Wer wird was?
Während ÖVP und NEOS ihre Ministerriege mehr oder weniger sortiert haben, geht es bei der SPÖ hoch her. Wer wird Finanzminister? Wird es Peter Hanke, oder sagt er doch noch kurzfristig ab, weil ihm jemand erzählt hat, was dieser Job wirklich bedeutet? Und was passiert mit dem Wissenschaftsministerium, das offenbar still und leise ins Frauenministerium umzieht – weil Wissenschaft ja eh nicht so wichtig ist?
Bei den NEOS hingegen wird Christoph Wiederkehr Bildungsminister, während Parteichefin Beate Meinl-Reisinger möglicherweise die neue Außenministerin wird – offenbar in der Hoffnung, dass Österreichs internationale Beziehungen ein wenig mehr Pink vertragen.
Die große Reform-Show – aber bitte mit sanften Maßnahmen
Und was steht inhaltlich auf dem Programm? Hier eine kleine Auswahl der Meilensteine, die sich die Regierung vorgenommen hat:
✔ Familiennachzug stoppen und Kopftuchverbot für Minderjährige – weil es ja offensichtlich keine drängenderen Themen gibt.
✔ Kindergrundsicherung zur Bekämpfung der Kinderarmut – allerdings nur bis 2030, denn soziale Gerechtigkeit braucht Zeit.
✔ Mietrecht-Reform – mit einer Mindestbefristung von fünf Jahren, weil Mieter eben nur bedingt eine langfristige Perspektive verdienen.
✔ Gratis-Jause in Kinderbetreuungseinrichtungen – damit Österreichs Kinder zumindest mit vollem Magen den Schulalltag überstehen.
✔ Keine Erhöhung des ORF-Beitrags bis 2029 – weil man sich Streit mit Fernsehzuschauern lieber erspart.
Wirtschaft und Budget: Die Quadratur des Kreises
Natürlich muss auch das Budget saniert werden – wie genau, weiß allerdings noch niemand. Klar ist nur: Es soll ein Defizitverfahren verhindert werden, und das Budget soll sich bis 2032 stabilisieren. Also etwa zur gleichen Zeit, wenn die nächste große Wirtschaftskrise droht oder sich die Regierung längst in ihre Einzelteile zerlegt hat.
Fazit: Ein bisschen von allem, aber nichts wirklich Neues
Die neue Regierung verspricht Zusammenhalt, Fortschritt und Pragmatismus. In Wahrheit klingt das Ganze nach einem komplizierten Beziehungsdrama, bei dem jede Partei hofft, ihre eigenen Wähler nicht zu sehr zu enttäuschen.
Ob dieses Experiment funktioniert oder ob wir in einem Jahr wieder über Neuwahlen reden, bleibt abzuwarten. Aber eines ist sicher: Es wird nicht langweilig.
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