Österreichs neue Dreiparteien-Regierung: Der zweite Anlauf war’s dann doch!

Österreich hat es endlich geschafft: Nach dem ersten gescheiterten Versuch im Januar hat man sich im zweiten Anlauf dann doch zu einer neuen Regierung durchgerungen – eine Drei-Parteien-Koalition aus ÖVP, SPÖ und Neos. Ganz nach dem Motto: Aller guten Dinge sind zwei, oder so ähnlich. Ob dieses politische Experiment tatsächlich funktionieren wird oder doch wieder in Rekordzeit scheitert, wird sich zeigen.

Das neue Regierungsteam – ein harmonisches Trio?

Neuer Bundeskanzler ist Christian Stocker von der ÖVP, der in der Wiener Hofburg den Amtseid ablegte. Der bisher eher unscheinbare Politiker muss nun unter Beweis stellen, dass er die gegensätzlichen Interessen der drei Parteien unter einen Hut bringen kann. Die erste Herausforderung: Seine Regierung auch wirklich regieren zu lassen.

Sein Stellvertreter wird SPÖ-Chef Andreas Babler – ein Sozialdemokrat, der sich eigentlich als Vertreter der „kleinen Leute“ sieht und sich nun in einer Regierung wiederfindet, die er vor Kurzem noch scharf kritisiert hat. Eine interessante Konstellation, denn Sozialdemokraten und Konservative gelten traditionell nicht gerade als beste Freunde. Aber in der Not frisst der Teufel bekanntlich Fliegen – oder in diesem Fall: schließt Koalitionen mit der ÖVP.

Als außenpolitische Expertin wurde Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger zur Außenministerin ernannt. Ihre Aufgabe: Österreichs Image in der Weltpolitik vertreten, während sie gleichzeitig versucht, den Einfluss der kleinen liberalen Partei in der Regierung nicht untergehen zu lassen. Eine echte Herausforderung, aber vielleicht gibt es ja irgendwo ein Handbuch für Außenministerinnen in Dreier-Koalitionen mit ungleichen Partnern.

Regierungsbildung – ein Polit-Thriller in mehreren Akten

Dass es diese Koalition überhaupt gibt, ist fast schon ein politisches Wunder. Der erste Versuch einer Regierungsbildung zwischen diesen drei Parteien im Januar endete spektakulär im Nichts. Danach wagte sich die ÖVP an Verhandlungen mit der rechten FPÖ – ein klassischer Versuch, mit einem politisch näherstehenden Partner eine Regierung zu bilden. Doch auch diese Gespräche scheiterten krachend.

Also, zurück zum ungeliebten Plan B: Ein erneuter Anlauf mit der SPÖ und den Neos. Die Verhandlungen zogen sich, die Kompromisse schmerzten und die Skepsis blieb. Doch am Ende setzte sich die Pragmatik durch – oder vielleicht auch einfach die schiere Alternativlosigkeit.

Herausforderungen – Stolpersteine auf dem Weg zur Stabilität

Die große Frage bleibt: Wie lange hält diese Koalition? Denn schon jetzt sind die ideologischen Differenzen deutlich sichtbar. Während die ÖVP für eine wirtschaftsfreundliche und konservative Politik steht, will die SPÖ einen stärkeren Sozialstaat durchsetzen. Die Neos wiederum träumen von mehr Marktwirtschaft und Digitalisierung. Klingt nach einer perfekten Mischung für hitzige Diskussionen, gescheiterte Reformprojekte und unzählige Krisensitzungen.

Besonders spannend wird die Frage, wie man mit den drängenden Problemen des Landes umgehen will:

• Wirtschaftliche Unsicherheit: Steigende Preise, Unsicherheit auf den Arbeitsmärkten und ein schwankendes Wirtschaftswachstum setzen die Regierung unter Druck. Kann sich das Bündnis auf eine gemeinsame wirtschaftliche Strategie einigen?
• Migration und Integration: Ein traditionell heißes Eisen in Österreichs Politik. Während die ÖVP einen strikten Kurs fährt, fordert die SPÖ eine geregelte Einwanderungspolitik. Die Neos wiederum möchten ein modernes Zuwanderungssystem – doch ob man da einen Kompromiss findet?
• EU-Politik: Wie wird Österreich sich in Brüssel positionieren? Mit einer Regierung, die ideologisch von links bis wirtschaftsliberal reicht, könnte die Außenpolitik zur Gratwanderung werden.

Fazit: Politisches Experiment mit ungewissem Ausgang

Österreichs neue Regierung ist ein mutiger, wenn auch fragiler Versuch, politische Stabilität herzustellen. Doch ob dieser Dreierbund länger hält als eine durchschnittliche Staffel einer Politserie, bleibt abzuwarten. Konflikte sind programmiert, Kompromisse werden schmerzhaft sein, und die Opposition wartet bereits auf den ersten Fehltritt.

Bis dahin bleibt nur zu sagen: Möge das politische Experiment beginnen – und hoffentlich nicht allzu schnell in einem Chaos enden.