Es klang wie ein Scherz aus einem schlechten Sci-Fi-Film, doch die Realität hat mal wieder die Satire eingeholt: Ein Bundesrichter hat die von Elon Musks Spargremium DOGE vorangetriebene Zerschlagung der US-Entwicklungsbehörde USAID vorerst gestoppt – und das mit der trockenen Feststellung, dass die ganze Aktion „wahrscheinlich verfassungswidrig“ sei. Wer hätte gedacht, dass eine Regierungsbehörde nicht einfach per Meme-Wirtschaft abgewickelt werden kann?
E-Mail-Zugriff für alle!
In einer spektakulären Rückkehr ins digitale Zeitalter hat der Richter außerdem angeordnet, dass USAID-Mitarbeiter wieder Zugriff auf ihre E-Mails und Computer erhalten müssen. Kein Wunder – vermutlich haben sie sich in den letzten Tagen gefühlt wie in einem Escape Room ohne Ausgang. Gleichzeitig wurde DOGE untersagt, weiter an der Demontage der Behörde zu arbeiten. Heißt also: Noch kein „Game Over“ für USAID.
Trump & Musk: Ein Duo räumt auf (oder auch nicht)
Die Entscheidung ist ein herber Rückschlag für die Trump-Regierung, die anscheinend dachte, sie könne USAID per Executive Order und ein paar Tweets auflösen. Mitarbeiter und Auftragnehmer der Behörde hatten gegen die plötzliche Abwicklung geklagt – und der Richter stellte fest, dass die Exekutive eigentlich gar keine rechtliche Grundlage dafür hat. Man könnte sagen: Überraschung! Bürokratie lässt sich doch nicht so einfach mit einem „Buy Now“-Button beseitigen.
DOGE oder nicht DOGE – das ist hier die Frage
Besonders brisant ist Musks Rolle in dem Chaos. Während das Weiße Haus behauptet, er sei nur ein harmloser Berater, zeigt sich in der Praxis: Musk hat bei DOGE offenbar mehr zu sagen als gedacht. Vielleicht hätte man die Behörde nicht nach einer Spaß-Kryptowährung benennen sollen? So oder so wird sich das juristische Drama wohl noch eine ganze Weile durch die Instanzen ziehen. In der Zwischenzeit bleibt USAID erst einmal bestehen – sehr zum Leidwesen der DOGE-Truppe, die wohl schon nach neuen „kreativen“ Sparmaßnahmen sucht.
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