Merz sieht keine Krise – nur ein bisschen Regierungs-Harakiri

Friedrich Merz hat’s wieder getan: Bei seiner ersten Sommerpressekonferenz versuchte der Bundeskanzler, aus einer politischen Karambolage eine gut geölte Fahrgemeinschaft zu machen. Die Koalition rumpelt, knarzt und zerlegt sich öffentlich – aber keine Sorge: „Ich sehe keine Krise“, so Merz. Klar, und die Titanic war auch nur auf Tauchstation.

Verfassungsgerichtswahl? Kleines Missverständnis.

Der Tiefpunkt dieser Woche: Die peinlich gescheiterte Wahl einer Verfassungsrichterin, bei der sich Teile der Union in letzter Minute dachten: „Ups, zu links, canceln wir mal spontan!“ Plagiatsvorwürfe inklusive. Die Kandidatin war not amused und wies die Diffamierungen als absurd zurück. Jens Spahn, sonst stets bemüht um mediale Durchschlagskraft, schaffte es diesmal nicht mal, seine eigene Fraktion auf Linie zu bringen – was in der CDU inzwischen wohl als Erfolg durch Unterlassung gilt.

Merz bleibt unbeeindruckt und kündigt an, bei der nächsten Runde einfach „besser vorzubereiten“. Vielleicht mit einem Kandidaten, der weder linke Gedanken noch einen akademischen Lebenslauf hat. Oder überhaupt keine Meinung. Man darf gespannt sein.

Krisen? Nur, wenn sie woanders passieren.

Israel? „Nicht mehr akzeptabel“, sagt Merz – und klingt dabei fast wie ein streng blickender Lehrer mit erhobenem Zeigefinger. Aber keine Sorge: Das Assoziierungsabkommen mit Israel bleibt selbstverständlich unangetastet. Sanktionsdrohungen sind schließlich nur für Länder mit schlechten PR-Agenturen gedacht.

Trump und seine Zollkeule? Merz telefoniert regelmäßig mit dem US-Präsidenten – vermutlich um zu klären, wie viel Europa für einen zollfreien Atemzug demnächst zahlen muss. Immerhin: Man befinde sich „in der Schlussphase“. Ob der Showdown bei Bratwurst und Sauerkraut stattfindet, ließ Merz offen.

Klimakrise? „Bitte die anderen!“

Beim Klima setzt Merz weiterhin auf den bewährten CDU-Leitsatz: Technologieoffenheit über alles. Klimaneutralität in Deutschland sei zwar nett, aber irrelevant, weil wir „nur zwei Prozent“ der CO₂-Emissionen verursachen. Die restlichen 98 Prozent dürfen dann bitte auch mal was tun – oder wenigstens die Emissionen hübsch verpackt exportieren. Hauptsache, es stört nicht den deutschen Wohlstand, den niemand so recht definieren kann.

Abschiebungen ohne Anerkennung

Und wo wir gerade bei unbequemen Themen sind: Abschiebeflug nach Afghanistan erfolgreich – aber keine Sorge, Taliban werden natürlich nicht anerkannt! Es gab lediglich „technische Kontakte“. Also so ähnlich wie diplomatischer Smalltalk ohne Händeschütteln.

Merz’s Fazit: Alles super. Nur ein bisschen Sand im Getriebe.

Kurzum: Friedrich Merz sieht „Reibungsverluste“, aber keine Krise. Das ist in etwa so, als würde ein Kapitän auf dem brennenden Oberdeck erklären, der Maschinenraum sei doch völlig in Ordnung. Was soll schon schiefgehen?