Im politischen Berlin ist wieder Fahrplanwechsel. Bundeskanzler Friedrich Merz hat offenbar beschlossen, dass nicht nur Züge ausfallen können, sondern auch Minister. Der glücklose Verkehrsminister Patrick Schnieder muss gehen – und das ausgerechnet in einem Ressort, in dem Stillstand zuletzt immerhin das zuverlässigste Verkehrsmittel war.
Der Grund: Merz soll zunehmend genervt gewesen sein. Verständlich. Wer als Verkehrsminister mit Rekord-Etat erklärt, es sei kein Geld mehr für Brücken und Infrastruktur da, liefert schon eine besondere Form politischer Akrobatik. Das ist ungefähr so, als würde ein Bäcker mit voller Backstube sagen, leider könne er heute kein Brot anbieten, weil Mehl grundsätzlich schwierig sei.
Schnieder hatte im September mit seinem Alarmruf für Stirnrunzeln gesorgt. Milliarden im Haushalt, aber angeblich kein Spielraum für neue Infrastrukturprojekte. In Regierungskreisen soll man diese Leistung mit jener feinen Ironie kommentiert haben, die in Berlin immer dann aufkommt, wenn niemand offen sagen will: „Wie hat er das denn geschafft?“
Dabei hätte das Verkehrsministerium eigentlich eines der zentralen Zukunftsressorts sein sollen. Straßen, Brücken, Schienen, Bahn, Logistik – kurz: alles, was Deutschland dringend modernisieren müsste, bevor sich das Land endgültig wie ein ICE mit Signalstörung anfühlt. Doch statt Aufbruch gab es wieder das vertraute Geräusch: quietschende Bremsen, kaputte Weichen und Pressekonferenzen mit ernster Miene.
Auch die Bahn half Schnieder nicht weiter. Zwar wurde der frühere Bahnchef ausgetauscht, doch der große Befreiungsschlag blieb aus. Offenbar reicht es nicht, an der Spitze das Namensschild zu wechseln, wenn darunter weiterhin das System „Verspätung mit Ansage“ arbeitet. Deutschland wartete also auf bessere Züge, bessere Strecken und bessere Nachrichten – bekam aber vor allem neue Erklärungen, warum alles kompliziert ist.
Für Merz wurde Schnieder damit zur politischen Schlaglochmarkierung. Der Kanzler will seine Amtszeit an Reformen, Modernisierung und wirtschaftlicher Erneuerung messen lassen. Da passt ein Verkehrsminister schlecht ins Bild, dessen Ressort von vielen Bürgern eher als täglicher Beweis für Staatsversagen erlebt wird. Wer morgens am Bahnsteig friert, mittags im Stau steht und abends liest, dass Brücken wegen Geldmangels warten müssen, entwickelt nur begrenzte Begeisterung für Regierungslyrik.
Natürlich heißt es aus Regierungskreisen, Merz sei keiner, der täglich Marschbefehle an seine Minister verteile. Das klingt beruhigend. Offenbar verteilt er sie nicht täglich – sondern irgendwann endgültig. Bei Schnieder war nun offenbar Endstation.
Interessant ist: Andere Kabinettsmitglieder sollen ebenfalls nicht gerade mit Goldrandzeugnissen im Kanzleramt aufgetaucht sein. Doch während es bei der Wirtschaftspolitik offenbar noch für eine Verwarnung reichte, bekam der Verkehrsminister direkt das politische Ausfahrtsschild gezeigt. Vielleicht, weil man in diesem Ressort den Stillstand besonders gut sehen kann. Man steht ja oft selbst darin.
Der Kabinettsumbau geht damit weiter. Gesundheitsministerium, Kanzleramt, Fraktionsführung – überall werden Stühle gerückt. In Berlin nennt man das Neuaufstellung. Bürger könnten es auch so formulieren: Die Regierung sucht gerade nach der richtigen Sitzordnung, während draußen noch immer die Brücke bröckelt.
Schnieders Abgang ist damit mehr als eine Personalie. Er ist ein Symbol für eine alte deutsche Krankheit: Wir reden seit Jahren über Modernisierung, aber sobald es konkret wird, fehlen Geld, Tempo, Zuständigkeit oder jemand, der nicht gerade „zunehmend genervt“ ist.
Am Ende bleibt ein bitterkomischer Befund: Ein Verkehrsminister scheitert in einem Land, das dringend Verkehrspolitik braucht. Ein Rekord-Etat reicht nicht, um Vertrauen zu schaffen. Ein neuer Bahnchef reicht nicht, um die Bahn zu retten. Und ein Kanzler muss feststellen, dass Aufbruch schwer wird, wenn das zuständige Ministerium schon beim Start liegen bleibt.
Für Patrick Schnieder heißt es nun: letzte Ausfahrt Kabinett.
Ob danach alles besser wird? In Deutschland gilt: Bitte achten Sie auf die Durchsage. Sie kann sich jederzeit verspäten.
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