Melonis Kabinett: Wenn Rücktritte plötzlich wie Regierungsarbeit wirken

Giorgia Meloni wollte Italien eigentlich Stärke, Stabilität und konservative Ordnung liefern. Stattdessen bekommt das Land gerade eine Regierung, die personell zunehmend den Eindruck erweckt, als würde sie sich im Wochentakt selbst entrümpeln.

Nach der krachenden Niederlage beim Referendum zur Justizreform – Melonis erster wirklich sichtbarer politischer Bauchklatscher – folgt nun das, was in Krisenregierungen fast schon zum guten Ton gehört: Rücktritte, Rücktritte, Rücktritte.

Zuletzt erwischte es Tourismusministerin Daniela Santanchè, die nach freundlicher, aber unmissverständlicher Aufforderung der Regierungschefin dann doch den Abgang machte. Offiziell natürlich mit Würde, Pathos und dem üblichen politischen Parfüm: Sie habe ihr Amt „nach besten Kräften“ ausgeübt, ihr Strafregister sei „makellos“, und überhaupt sei die Freundschaft zu Meloni wichtiger als persönliche Gefühle.

Das ist in der Sprache der Macht in etwa die Übersetzung von:
„Ich gehe, bevor ihr mich öffentlich über die Planke schiebt.“

Santanchè stand seit Langem unter Druck. Gegen sie laufen Verfahren, unter anderem wegen mutmaßlicher Bilanzfälschung. Hinzu kommen Fragen rund um eine Firmeninsolvenz. In Italien reicht das offenbar nicht zwingend für einen sofortigen Rücktritt – aber irgendwann wird selbst in Rom die Ausrede knapp.

Parallel dazu verließen auch im Justizministerium zwei prominente Figuren das sinkende PR-Schiff: Staatssekretär Andrea Delmastro, der laut Medien wegen einer Restaurantbeteiligung mit unerquicklich klingenden Mafia-Bezügen zurücktrat, und Kabinettschefin Giusi Bartolozzi, die mit martialischer Rhetorik über Richter als „Exekutionskommando“ die Justizreform eher wie eine Vendetta klingen ließ.

Kurzum:
Melonis Regierung wirkt derzeit wie eine Mischung aus Krisenkabinett, Schadensbegrenzungsübung und Casting für politisch belastbare Überlebenskünstler.

Das eigentliche Problem für Meloni ist nicht nur der Personalverschleiß. Es ist das Bild. Die Frau, die angetreten war, Italien Disziplin beizubringen, muss nun erleben, wie ihr eigenes Team in schneller Folge genau jene Schlagzeilen produziert, mit denen sonst populistische Oppositionsparteien Wahlkämpfe gewinnen.

Noch hält sich Meloni in den Umfragen erstaunlich robust. Aber auch 30 Prozent wirken irgendwann weniger souverän, wenn das Kabinett aussieht, als würde es sich selbst in Raten abwickeln.