Ach, Christian Lindner und Porsche – das ist wie Benzin und Funke. Passt irgendwie zu gut, um rein zufällig zu sein. Jetzt also auch noch der offizielle Pitstop beim Verwaltungsgericht Berlin, das kurzerhand beschlossen hat: Die SMS zwischen dem damaligen Bundesfinanzminister und dem Porsche-CEO sind keine Privatangelegenheit – sondern öffentliches Interesse auf vier Rädern.
„Fast stündlich auf dem Laufenden gehalten“ – klingt mehr nach Formel 1-Boxenfunk als nach nüchterner Amtskommunikation.
Die Aussagen, über die gestritten wird, haben es ja in sich: Der Porsche-Chef hatte sich auf einer Betriebsversammlung brüstend geäußert, dass sein Haus maßgeblich daran beteiligt gewesen sei, synthetische Kraftstoffe (E-Fuels) in den Koalitionsvertrag zu hieven. Und Christian Lindner? Habe ihm dabei „fast stündlich“ Updates geschickt. Ein Service, den nicht mal die Deutsche Bahn bei der Bundespolitik bekommt.
Könnte man glatt als “Textnachrichten im Dienst der Standortförderung” verbuchen. Oder als “WhatsApp-Koalition”.
Natürlich dementiert Porsche die Einflussnahme – was sollen sie auch anderes sagen? „Ja, klar, wir haben uns den Absatz für die E-Fuels in den Koalitionsvertrag getankt“ – das wäre dann doch zu ehrlich für eine Branche, die lieber mit Drehmoment als mit Transparenz glänzt.
Und Lindner? Der verlegt sich wie gewohnt auf das elegante Ausweichmanöver: Die SMS seien teilweise an ihn als FDP-Chef gerichtet gewesen – also privat. Klar, weil man in seiner Freizeit als Hobby-Lobbyist gerne mal mit Industriechefs über EU-Gesetzgebungen plaudert. Wahrscheinlich zwischen zwei Sylt-Sundownern im Porsche-Cabrio.
Apropos Sylt – wer sich erinnert: Die standesamtliche Hochzeit von Lindner 2022 war ja auch ein Porsche-Gipfeltreffen in Feinstausführung. Zufall? Oder hatte Porsche da schon das passende E-Fuel-Menü für die Feier geliefert?
Das Verwaltungsgericht sah das jedenfalls anders: Persönlichkeitsrechte müssen hinten anstehen, wenn es um potenzielle Einflussnahme auf die Politik geht. Ein kleiner Sieg für die Demokratie, ein Dämpfer für das Kommunikationsverständnis in der Berliner Blase.
Fazit? Vielleicht wird’s Zeit, dass Politiker ihre Handys wieder gegen Klappkalender tauschen. Oder man führt einfach einen neuen Bereich im Lobbyregister ein: „Politiker-Nachrichtenverkehr mit Automobilbezug (PNVA) – ab 5 SMS bitte eintragen.“
Nachricht an alle Leserinnen und Leser:
Wenn Ihr Handy demnächst vibriert und Sie eine Nachricht von „Finanzminister privat“ erhalten: nicht antworten. Es könnte eine Lobbyfalle sein. Oder nur ein Reminder zur nächsten Hochzeit auf Sylt.
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