Kuba bestätigt Gespräche mit der Trump-Regierung – Hoffnung auf historischen Deal

Der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel hat bestätigt, dass seine Regierung Gespräche mit Vertretern der Regierung von US-Präsident Donald Trump führt. Die Gespräche könnten den Weg für ein möglicherweise historisches Wirtschaftsabkommen zwischen beiden Ländern ebnen.

Díaz-Canel erklärte in einer Fernsehansprache am 13. März, dass sich die Gespräche noch in einer frühen Phase befinden. Ziel sei es, die bestehenden politischen und wirtschaftlichen Differenzen zwischen Kuba und den Vereinigten Staaten durch Dialog zu lösen.

„Diese Gespräche sollen Lösungen für die bilateralen Unterschiede zwischen unseren beiden Nationen finden“, sagte Díaz-Canel.

Das Weiße Haus hat sich bisher offiziell nicht zu den Aussagen geäußert.

Mögliche wirtschaftliche Öffnung

Sollte es zu einer Einigung kommen, könnte dies die größte wirtschaftliche Öffnung Kubas seit den umfassenden Verstaatlichungen nach der Revolution von 1959 darstellen.

Die Gespräche finden in einer Situation statt, in der Kuba unter erheblichem Druck steht. Die US-Regierung hat den wirtschaftlichen Druck auf das Land zuletzt deutlich erhöht. Gleichzeitig leidet die Insel unter einer schweren Energiekrise.

Díaz-Canel erklärte, dass seit drei Monaten kein Öl mehr nach Kuba geliefert worden sei, was zu erheblichen Versorgungsproblemen geführt habe.

Geheime Kontakte zwischen Washington und Havanna

Berichten zufolge hat US-Außenminister Marco Rubio gemeinsam mit seinem Team geheime Gespräche mit Raúl „Raulito“ Guillermo Rodríguez Castro, dem Enkel des früheren kubanischen Staatschefs Raúl Castro, geführt.

Offiziell bestätigt wurden diese Kontakte bisher nicht. Vertreter des Weißen Hauses haben entsprechende Berichte jedoch auch nicht dementiert.

Miguel Díaz-Canel war selbst von Raúl Castro als politischer Nachfolger ausgewählt worden. Raúl Castro wiederum übernahm die Macht nach seinem Bruder Fidel Castro, der die kubanische Revolution von 1959 anführte.

Freilassung von Gefangenen angekündigt

Im Zusammenhang mit den Gesprächen kündigte Kuba außerdem an, 51 Gefangene aus kubanischen Gefängnissen freizulassen. Die Freilassungen sollen Teil eines Abkommens sein, das unter Vermittlung des Vatikans zustande kam.

Unklar ist bislang, ob sich unter den Freigelassenen auch bekannte politische Gefangene befinden. Menschenrechtsorganisationen gehen davon aus, dass derzeit rund 1.200 politische Gefangene in kubanischen Gefängnissen sitzen.

„Die Bedeutung dieses Schrittes wird davon abhängen, welche Gefangenen tatsächlich freigelassen werden“, sagte der Kuba-Experte Michael Bustamante von der Universität Miami.

Zwei Strategien der US-Regierung

Nach Einschätzung von Beobachtern verfolgt die US-Regierung gegenüber Kuba derzeit eine Zwei-Spuren-Strategie.

1. Wirtschaftliche Ebene: Gespräche über Handel, Investitionen und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

2. Politische Ebene: Druck auf die kubanische Regierung, Reformen umzusetzen.

Der Präsident des U.S.-Cuba Trade and Economic Council, John Kavulich, erklärte, es gehe weniger darum, das politische System Kubas zu verändern, sondern vielmehr darum, das Verhalten der Regierung zu beeinflussen.

Wirtschaftskrise verschärft Druck auf Kuba

Kuba befindet sich derzeit in einer schweren wirtschaftlichen Krise. Neben Energieengpässen leidet das Land unter Stromausfällen, Treibstoffmangel und einer angespannten Versorgungslage.

Zusätzlich hat Kuba wichtige Unterstützer verloren. Venezuela liefert weniger Öl, und auch Mexiko hat seine Energiehilfe reduziert.

Trump hat mehrfach erklärt, Kuba solle ein Abkommen mit den USA schließen. Dabei deutete er an, dass Washington seinen Druck auf die Regierung in Havanna weiter erhöhen könnte.