In einem überraschenden Schritt Richtung „Demokratie auf Probe“ wurde die beliebte Late-Night-Show von Jimmy Kimmel kurzerhand eingestellt. Offiziell natürlich aus programmtechnischen Gründen – inoffiziell wohl, weil die Regierung inzwischen der Meinung ist, dass Satire nur dann erlaubt ist, wenn sie den Präsidenten nicht zum Weinen bringt.
Die Reaktionen? Entsetzt, schockiert – und zwar nicht nur von den üblichen Verdächtigen auf der linken Seite. Auch der texanische Republikaner Ted Cruz, selbst Dauergast in Kimmels Spottmonologen, zeigte sich alarmiert. Zwar freue er sich persönlich über Kimmels Abgang, betonte er, aber nicht so! – nicht mit der Regierung als Zensor im Regieraum. „Das ist verdammt gefährlich“, sagte Cruz, was in etwa so klingt wie: „Ich mag keine Schokolade, aber ich will auch nicht, dass die Regierung alle Süßwarenläden anzündet.“
FCC-Chef Carr im Goodfellas-Modus
Besonderes Lob ging von Trump an seinen FCC-Vorsteher Brendan Carr – ein Mann, der offenbar denkt, Pressefreiheit sei verhandelbar, solange sie mit einem Disney-Logo kommt. Carr drohte Disney und anderen Medienhäusern mit Lizenzentzug und Geldstrafen, weil ihre Inhalte angeblich die empfindlichen Nerven der Regierung strapazierten.
Cruz kommentierte das gewohnt charmant mit einem Filmzitat: „Schöne Bar, die Sie hier haben. Wäre doch schade, wenn ihr was passieren würde.“ In dieser Logik ist Medienpolitik also jetzt ein Mafia-Thriller, bei dem die Regierung den Baseballschläger schwingt.
Trump: Verfechter der Meinungsfreiheit – mit Ausnahmen für Kritik
Präsident Trump, bekannt für sein feines Gespür für Ironie, verteidigte Carr als „amerikanischen Patrioten“ und sich selbst als „großen Fan der Meinungsfreiheit“. Allerdings nur, solange diese Freiheit nicht dazu benutzt wird, ihn zu kritisieren. Denn das sei „illegal“ und „Betrug“. In der Trump-Logik ist Berichterstattung also dann keine Meinungsäußerung mehr, wenn sie negativ ist – sondern ein staatsgefährdender Akt.
Erneut bekräftigte Trump seine Ansicht, dass Sender, die ihn zu kritisch sehen, am besten einfach abgeschaltet gehören. Weil nichts so demokratisch ist wie eine gut geölte Zensurmaschine mit goldenem MAGA-Emblem.
Die Verfassung? Ein nettes Stück Papier
Das Erste Amendment der US-Verfassung, das eigentlich Meinungs- und Pressefreiheit garantiert, scheint laut Trump und Carr eher eine Art Vorschlag als ein bindendes Gesetz zu sein. Zwar darf die FCC keine Lizenzen für große Netzwerke wie CBS oder NBC entziehen, aber lokale Sender – die tragenden Säulen der Medienlandschaft – sind ein willkommener Spielplatz für regulatorische Drohgebärden.
Demokraten schlagen Alarm – und nicht nur die
Die Reaktionen der Demokraten? Vorhersehbar entsetzt. Chuck Schumer nannte Carr „eine der größten Bedrohungen für die Meinungsfreiheit, die Amerika je gesehen hat“. Das ist eine beachtliche Leistung in einem Land, das McCarthyismus und Reality-TV hervorgebracht hat. Ein neuer Gesetzesentwurf zum Schutz der Meinungsfreiheit ist bereits in Arbeit – vermutlich mit einer Fußnote: „Ja, das sollte eigentlich selbstverständlich sein.“
Selbst Tucker Carlson, normalerweise treuer Soldat im konservativen Kulturkampf, spricht plötzlich von „zivilem Ungehorsam“. Wenn sogar Tucker auf die Barrikaden geht, weiß man, dass das politische Jenga-Spiel ins Wackeln gerät.
Reporter ohne Grenzen: Vom Witz zur Warnung
Laut Reporter ohne Grenzen hat sich die Lage für Journalist:innen seit dem Attentat auf den ultrarechten Aktivisten Charlie Kirk dramatisch verschärft. Kimmels bissige Bemerkungen zu Kirk waren wohl der letzte Tropfen im MAGA-Becher. Die FCC reagierte mit – wie könnte es anders sein – Drohungen.
Die Bürgerrechtsorganisation ACLU spricht bereits von einem Rückfall in McCarthy-Ära-Zustände – nur diesmal mit Social Media, Fox-News-Screenshots und PowerPoint-Präsentationen zur Lizenzverweigerung.
Fazit: Die Show ist vorbei – aber nicht nur die von Jimmy Kimmel. Die Meinungsfreiheit in den USA wird derzeit umgeschrieben, und zwar mit dem Rotstift des gekränkten Präsidenten. Wer zuletzt lacht, darf das vielleicht nur noch hinter vorgehaltener Hand tun. Willkommen im Land der freien Meinung – sofern sie vom Weißen Haus genehmigt
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