Die Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen ihre Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis vertagt. „Wir gehen in die Verlängerung“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir. Die Sondierungsgespräche werden heute Mittag fortgesetzt. Eigentlich sollten sie in der Nacht abgeschlossen werden.
Am späten Abend waren die Sondierungen wegen massiver Differenzen beim Klimaschutz, dem Familiennachzug von Flüchtlingen, beim Abbau des Solidaritätszuschlags und letztlich wieder bei den Finanzen ins Stocken geraten. Daraufhin bemühten sich die Verhandlungsspitzen in Einzelgesprächen wieder Bewegung in die Gespräche zu bringen.
Vieles hing dem Vernehmen nach am Flüchtlingsthema und dabei besonders an der Unionsforderung, den bis März 2018 befristeten Stopp des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus zu verlängern. Die Grünen wollen die Regelung auslaufen lassen und den Nachzug wieder ermöglichen. Sie zeigten sich dann aber gesprächsbereit. Das Angebot von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei Klimaschutz und Kohleausstieg sahen sie als ersten Schritt, der annehmbar sei, wenn sich die CSU beim Thema Flüchtlinge bewege.
Wer will so einen Nichteinigen Haufen dann aks Regierung haben? Sie? Ok, ich nicht dafür ist die Zeit derzeit in Deutschland zu wichtig, denn es müssen Weichen für die Zukunfts Deutschlands gestellt werden, das sind wir unseren Kindern schuldig. Unsere heutige Welt, mit der jetzigen Perspektive, können wir unseren Kindern nicht hinterlassen. Das wäre Verantwortungslos.
Frau Merkel soll Herrn Schulz und Frau Nahles anrufen und versuchen hier eine verlässliche Regierung hinzubekommen. Jamaika ist eine Koalition die sich nur ums Wetter streitet, wo aber für unser Land nichts Voran gehen würde.
Kommentar hinterlassen