Impfpflicht

Die SPD-Spitze will auf ihrer heute begonnenen Klausurtagung auch über eine mögliche Lösung für die umstrittene Impfpflicht beraten. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) schrieb heute auf Twitter nach Beginn der Klausur, „unter anderem wird an Kompromissen zur allgemeinen Impfpflicht mit den anderen demokratischen Parteien im Bundestag gearbeitet“.

Der Bundestag soll am Donnerstag abschließend über die Impfpflicht beraten, eine Entscheidung für eines der derzeit diskutierten unterschiedlichen Modelle ist derzeit nicht absehbar.

Der SPD-Bundesvorstand ist zweitägig. Ein Schwerpunkt der Klausurtagung soll die sozial-ökologische Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft sein, dazu diskutierte die SPD-Spitze mit DIW-Präsident Marcel Fratzscher sowie der Hamburger Soziologin Anita Engels. An den Beratungen nimmt auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) teil.

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