Die Reform des EU-Urheberrechts soll heute die letzte Hürde nehmen. Nachdem das Europaparlament das Vorhaben bereits gebilligt hat, müssten dafür in einer letzten Abstimmung nun noch die EU-Staaten zustimmen.
Anschließend hätten sie rund zwei Jahre Zeit, die neuen Regeln in nationales Recht umzusetzen. Die Bundesregierung unterstützt die Reform nach Angaben von Bundesjustizministerin Barley.
Es gibt aber nicht nur Befürworter dieser Rechtsänderung, sondern auch viele Kritiker, die gegen die Neuregelung sogar auf den Straßen Europas demonstriert hatten.
Eben diese Kritiker befürchten nun, dass Plattformen wie YouTube am Einsatz von Upload-Filtern künftig nicht vorbeikommen. Artikel 13 (im endgültigen Gesetz Artikel 17) verpflichtet die Plattformen, schon beim Hochladen zu prüfen, ob Inhalte urheberrechtlich geschütztes Material enthalten.
Das ist nach Ansicht der Kritiker nur mit Filtern möglich, bei denen die Gefahr bestehe, dass viel mehr als nötig aussortiert werde. Dies komme Zensur gleich, so die Kritik.
Tatsache ist aber auch, dass es derzeit solche Upload-Filter, die zuverlässig ihren Dienst verrichten, nach Expertenangaben noch gar nicht gibt auf dem Markt.
Kommentar hinterlassen