Greift Merkel durch?
Angesichts steigender Coronvirusa-Infektionszahlen werden Rufe nach einem härteren Lockdown laut. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) übt starken Druck auf die Länder aus, um diese angesichts der dritten Coronavirus-Welle zum Umsetzen der „Notbremse“ und noch schärferer Maßnahmen zu bewegen. Doch einig sind sich die Bundesländer bei Weitem nicht, einige lockern die Regeln sogar.
Merkel nannte am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“ ausdrücklich auch Ausgangsbeschränkungen in Regionen mit besonders hohen Infektionszahlen als ein „ganz wirksames Mittel“. Merkel sprach sich gegen eine vorgezogene neue Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) aus, betonte aber, sie werde nicht zuschauen, bis es 100.000 Neuinfektionen am Tag gebe. Allen von den Ländern geplanten Lockerungen, auch Modellprojekten, erteilte sie eine klare Absage.
Merkel deutete auch an, dass der Bund tätig werden könnte, wenn die Länder nicht die nötigen Maßnahmen ergreifen sollten. Wenn einige Länder jetzt die geeigneten Maßnahmen nicht einsetzen, müsse sie sich überlegen, wie sich das vielleicht auch bundeseinheitlich regeln lasse. „Das ist mein Amtseid, das ist meine Verpflichtung.“ Eine Möglichkeit sei, „das Infektionsschutzgesetz noch mal anzupacken und ganz spezifisch zu sagen, was muss in welchem Fall geschehen“.
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