Gekündigt

Der russische Präsident Wladimir Putin hat ein bereits seit Jahren ruhendes Abkommen mit den Vereinigten Staaten zur Entsorgung von Plutonium nun endgültig beendet. Mit seiner Unterschrift unter ein entsprechendes Gesetz besiegelte er am Montag den offiziellen Ausstieg Russlands aus dem Vertrag, der zuvor bereits von der Duma und dem Föderationsrat verabschiedet worden war. Ursprünglich sollte das Abkommen verhindern, dass Moskau und Washington ihre nuklearen Arsenale weiter ausbauen.

Hintergrund des Abkommens

Das im Jahr 2000 geschlossene und 2010 überarbeitete Abkommen sah vor, dass beide Länder große Teile ihrer Plutoniumbestände aus der Zeit des Kalten Krieges abbauen und für friedliche Zwecke, insbesondere zur Energiegewinnung, nutzen. Nach Schätzungen der USA hätte damit Material im Umfang von rund 17.000 möglichen Atomsprengköpfen entsorgt werden können.

Bereits 2016 hatte Russland die Teilnahme an der Vereinbarung ausgesetzt, damals als Reaktion auf die zunehmenden Spannungen mit der Regierung von Barack Obama. Nun hat Putin mit dem formellen Austritt das Kapitel endgültig geschlossen.

Symbolische Geste mit Signalwirkung

Die Entscheidung erfolgte nur einen Tag nach der Bekanntgabe erfolgreicher Tests eines neuartigen nuklear angetriebenen Marschflugkörpers, den Putin persönlich als „Beweis russischer technologischer Stärke“ bezeichnete.

Die Beziehungen zwischen Moskau und Washington befinden sich derweil auf einem Tiefpunkt. US-Präsident Donald Trump sagte erst kürzlich ein geplantes Treffen mit Putin in Budapest auf unbestimmte Zeit ab – ein weiterer Hinweis darauf, dass die diplomatische Eiszeit zwischen beiden Atommächten vorerst anhält.