Für Bürgerrechte wieder auf die Strasse gehen
Ja, offenbar muss man das in Deutschland wieder, denn die Politik hat nun lange genug wichtige Bürgerrechte außer Kraft gesetzt. Alles unter dem Argument „Corona“. Jenes Argument, das auch zur Vernichtung unseres Wohlstandes geführt hat. Auch dafür sind unsere Politiker in Berlin, Düsseldorf, München, Stuttgart und Dresden in der Verantwortung.
In Stuttgart nun ging man heute erstmalig nach der Corona-Krise für unsere Bürgerrechte auf die Strasse. Prima und ganz wichtig im Sinne unserer Demokratie.
Mehrere tausend Menschen haben nach Veranstalterangaben gegen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus demonstriert. Bei der als „überparteilich“ bezeichneten Demonstration auf dem Cannstatter Wasen forderte Initiator Michael Ballweg die Einhaltung der Grundrechte wie Versammlungsfreiheit und Glaubensfreiheit.
Der IT-Unternehmer sprach selbst von rund 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Die Stuttgarter Polizei wollte keine Schätzung der Teilnehmerzahl abgeben. Sie sprach von einem friedlichem Verlauf. Die Demonstranten hätten sich im Großen und Ganzen an die Abstandsregeln gehalten.
Hinter dem Protest steht die Initiative „Querdenken“ von Ballweg. Nach einem anfänglichen Verbot der Stadt hatte die Initiative demonstrieren dürfen, weil das Bundesverfassungsgericht einem Eilantrag gegen das Verbot stattgab.
Seine regelmäßigen Demos erhalten Zulauf: Vergangene Woche waren es noch wenige hundert auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Bundesweit finden ähnliche Demos statt. Kritiker befürchten eine Vereinnahmung der Initiative durch Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.
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