Einigung

Die EU und die USA haben sich auf die vorläufige Aussetzung von gegeneinander verhängten Strafzöllen geeinigt. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden an. Die Strafzölle waren wegen des Streits über Subventionen für Flugzeughersteller verhängt worden.

„Als Symbol für einen Neustart“ der transatlantischen Beziehungen sollen die Aufschläge zunächst für einen Zeitraum von vier Monaten nicht erhoben werden, sagte von der Leyen am Freitagabend. Darauf habe sie sich mit US-Präsident Biden verständigt. Aus dem Weißen Haus hieß es nach dem Telefonat, beide Seiten wollten auf eine Lösung des lange andauernden Streits hinarbeiten.

Die EU hatte in den vergangenen Monaten stark gehofft, dass sich der neue US-Präsident Biden zu ernsthaften Gesprächen über eine Beilegung des seit Jahren anhaltenden Streits über Subventionen für die Luftfahrtindustrie bereiterklärt. Unter Bidens Vorgänger Donald Trump hatte es keine Annäherung gegeben.

In einer gemeinsamen Erklärung der EU und der USA hieß es, die vorübergehende Aussetzung der Strafzölle werde in Kraft treten, sobald das interne Prozedere dazu auf beiden Seiten abgeschlossen sei. Die Schritte signalisierten die Entschlossenheit beider Seiten zu einem „Neuanfang der Beziehungen“.

 

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