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Die EU Kommission

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Die EU-Kommission ähnelt einer Regierung mit verteilten Ressorts. Sie schlägt europäische Gesetze vor und achtet auf deren Einhaltung. Jedes der 27 bleibenden EU-Länder ist mit einer Person vertreten. Für Deutschland ist das von der Leyen, sie wählt aus Personalvorschlägen der übrigen Länder aus. Das letzte Wort hat das Europaparlament, das die designierten Kommissare anhört und dann über das gesamte Personalpaket abstimmt.

In der neuen Kommission sollen der Niederländer Frans Timmermans und die Dänin Margrethe Vestager den Angaben zufolge gleichberechtigt „exekutive“ Vizepräsidenten sein. Als Zuständigkeiten sind ihnen demnach der „Green Deal“ für einen klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und die Digitalisierung zugedacht.

Von der Leyen will in der nächsten Woche ihre Kommission vorstellen.

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